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Unterzeichnung

Artikel zu: Unterzeichnung

Frei (M.) mit Vizekanzler Klingbeil (l.) und Kanzler Merz (r.)

Kanzleramtsminister Frei sieht Koalition trotz Gaza-Streits nicht beschädigt

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht trotz der SPD- Forderungen zur Unterzeichnung eines Appells zum Gaza-Krieg die Regierungskoalition nicht beschädigt. "Da geht kein Löschblatt zwischen die Partner", sagte Frei am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". "Über die Form und die Wege zum gemeinsamen Ziel darf man auch mal unterschiedlicher Meinung sein", fügte Frei gleichwohl hinzu. "Wir sprechen über alles in der Koalition, das ist bei guten Partnern der Fall."
Nah dran

Nah dran

Bei der Unterzeichnung des "Genius Act" im Weißen Haus in Washington ist US-Präsident Donald Trump von seinen Gefolgsleuten umgeben.
Merz und Starmer

Kabinett stimmt Unterzeichnung von Freundschaftsvertrag mit Großbritannien zu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seinem Besuch am Donnerstag in London einen Freundschaftsvertrag mit Großbritannien unterzeichnen - dafür gab das Bundeskabinett am Mittwoch seine Zustimmung. Mit der Bestätigung durch das Kabinett könne das Dokument nun am Donnerstag unterzeichnet werden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Verhandlungen dazu seien unter Federführung der beiden Außenministerien geführt worden.
Trump mit dem unterzeichneten Haushaltsgesetz

Am Unabhängigkeitstag: Trump unterzeichnet umstrittenes Steuergesetz

Triumphale Unterzeichnung am 4. Juli: Inmitten der Feiern zum US-Unabhängigkeitstag hat Präsident Donald Trump sein hochumstrittenes Steuergesetz in Kraft gesetzt. "Amerika gewinnt, gewinnt, gewinnt wie nie zuvor", schwärmte der Rechtspopulist bei der Zeremonie am Freitag. Zu den Feierlichkeiten gehörte auch ein Überflug zweier B2-Tarnkappenbomber über dem Weißen Haus - mit Kampfflugzeugen dieses Typs hatten die USA jüngst die Atomanlagen im Iran bombardiert. 
Trump bei einer Kundgebung in Iowa

US-Kongress billigt Trumps Steuergesetz - Unterzeichnung am Unabhängigkeitstag

Das umstrittene Steuergesetz von US-Präsident Donald Trump hat die letzte Hürde im Kongress genommen - nun kann es Trump wie geplant am Unabhängigkeitstag mit seiner Unterschrift in Kraft setzen. "Es gibt kein besseres Geburtstagsgeschenk für Amerika als den phänomenalen Sieg, den wir vor wenigen Stunden errungen haben", sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) vor Anhängern in Iowa. Mit dem Gesetz will Trump zentrale Wahlversprechen umsetzen, darunter Steuersenkungen sowie mehr Geld für Grenzschutz und Verteidigung.