EU-Erweiterung Das Ende der Teilung Europas


Knapp anderthalb Jahrzehnte nach dem weltweit bejubelten Sturz der kommunistischen Diktaturen besiegelt Europa seine neue Ordnung. Perfekt ist sie nicht, gestritten wird über fast alles, und wie handlungsfähig die EU der 25 sein wird, muss sich noch zeigen.

Die größte Erweiterungsrunde in der Geschichte der Europäischen Union ist so gut wie perfekt. Mit der Unterzeichnung der Beitrittsverträge heute in Athen besiegelten die EU-Staats- und Regierungschefs und ihre Kollegen aus den zehn Beitrittsländern den Schritt zur Überwindung der Teilung Europas. Nach der Ratifizierung der Verträge in den 25 Ländern werden die zehn ost- und südosteuropäischen Länder der EU am 1. Mai 2004 beitreten.

Mit dem Beitritt Polens, Ungarns, Tschechiens, Estlands, Lettlands, Litauens, der Slowakei, Sloweniens, Maltas und Zyperns wächst die Bevölkerung der EU von derzeit rund 370 Millionen auf rund 450 Millionen Menschen. Das mit Abstand größte Beitrittsland ist Polen mit fast 39 Millionen Menschen, was in etwa der Bevölkerungszahl Spaniens entspricht. Der kleinste Kandidat ist Malta mit einer Bevölkerung von 400.000 Menschen, in etwa so viele wie Luxemburg.

Teilnahme an den Sitzungen des EU-Ministerrats

Nach der Unterzeichnung der Verträge werden Vertreter der zehn neuen Länder an den Sitzungen des EU-Ministerrats teilnehmen. Stimmrecht erhalten sie aber erst mit der formellen Aufnahme im Mai nächsten Jahres. Der im Dezember 2000 vereinbarte EU-Vertrag von Nizza bereitete die EU-Institutionen auf die Erweiterung vor. Allerdings ist der Vertrag bereits veraltet. In einem Reformkonvent berät die EU zurzeit über den Entwurf für eine Verfassung. Diese soll bis Jahresende verabschiedet sein.

Mit ihrem Beitritt zur EU nehmen die zehn Staaten nicht automatisch an der Währungsunion teil. Vor der Einführung des Euros muss ein Land zunächst zwei Jahre am Europäischen Wechselkurssystem teilnehmen, um die Stabilität der eigenen Währung unter Beweis zu stellen. Im Anschluss daran muss ein Land die drei Maastricht-Kriterien zum erfüllen, bevor es den Euro einführen kann. Die Kriterien setzen als Obergrenze ein Haushaltsdefizit von drei Prozent des Bruttoinlandprodukts, eine Gesamtverschuldung von 60 Prozent und eine Inflation von zwei Prozent fest.

Auch am Schengen-System, das die Grenzkontrollen zwischen EU-Staaten aufhebt, sind die neuen Mitglieder nicht automatisch beteiligt. Mit Ausnahme der Tschechischen Republik und der Inselstaaten Malta und Zypern bilden alle Kandidaten eine neue EU-Außengrenze über Land.

Nächste Erweiterungsrunde 2007

Eine nächste Erweiterungsrunde wird 2007 mit Rumänien und Bulgarien angestrebt. Eine EU mit 27 Mitgliedern würde rund 480 Millionen Menschen umfassen, ein Plus von 29 Prozent. Der erwartete Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts beträgt dagegen nur neun Prozent. Das durchschnittliche BIP pro Einwohner würde sogar um 18 Prozent fallen.

Die Beitrittsreife der Türkei will die EU im Dezember 2004 erneut prüfen. Ist diese gegeben, sollen die Verhandlungen über eine Aufnahme ohne weitere Verzögerung beginnen. Bis zu einem EU-Beitritt der Türkei werden aber Jahre vergehen.

Grundsteinlegung im Jahr 1951

Vorläufer der EU ist die 1951 von Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten gegründete Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). 1973 schlossen sich der mittlerweile in Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) umbenannten Organisation Dänemark, Irland und Großbritannien an, 1981 folgte Griechenland. Spanien und Portugal traten 1986 bei. Mit dem Vertrag von Maastricht wurde 1992 die Europäische Union geschaffen. Die bislang letzte Erweiterungsrunde folgte 1995 mit Österreich, Finnland und Schweden.

Die Kerndaten der Beitrittsländer

ESTLANDLETTLANDLITAUENPOLENUNGARN
Fläche (qkm)452274589653001268593030
Einw. (Mio)1,3642,3553,538,6410,19
Wachstum(Proz)5,66,15,91,33,3
Inflation (Proz)3,61,90,31,95,3
Arbeitslose (Proz)10,312,316,9205,8
TSCHECHIENSLOWAKEISLOWENIENMALTAZYPERN
Fläche (qkm)7886649035202733169251
Einw. (Mio)10,2245,381,9920,3940,762
Wachstum(Proz)24,4332
Inflation (Proz)1,43,37,52,22,8
Arbeitslose (Proz)7,318,56,46,9
DPA

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