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"Die Welt verstehen" - stern-Reporter erklären Geht die Ära Netanjahu zu Ende?

Israel wählt und noch vor Kurzem hätte niemand gedacht, dass es so eng werden würde. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss um den Sieg bangen - und muss nun auf Araber und Russen schielen.
Von Hans-Hermann Klare

Es sieht nicht so gut für ihn aus, wie er gedacht hatte. Damals im Dezember, als Benjamin Netanjahu Neuwahlen ansetzte. Trotzdem ist schwer zu sagen, ob es bei der Abstimmung am Dienstag für ihn reichen wird oder nicht: Das Parteien-System Israels ist so zersplittert, dass Regierungen meist erst nach komplizierten Koalitionsverhandlungen zustande kommen. Aber selbst wer dann wenigstens 61 der Regierungschef 120 Knesset-Abgeordneten hinter sich gebracht hat, muss er ständig damit rechnen, seine Mehrheit wieder zu verlieren.

Für den Wechsel allerdings spricht einiges: Nach allen Umfragen liegt die Zionistische Union des Herausforderers Isaak Herzog vor dem konservativen Likud von Benjamin Netanjahu. Herzogs Partei wäre danach mit 25 Sitzen die stärkste Fraktion des Parlaments, Netanjahus Partei käme auf 21 Abgeordnete. Mit anderen Worten: Jeder von ihnen muss noch etwa 40 Stimmen bei den anderen finden.

Die Zeit der Großen ist vorbei

Vor etwa 30 Jahren war die Lage einfacher. Da teilten sich die beiden großen Parteien - Arbeitspartei und Likud - 95 Prozent aller Sitze in der Knesset. Heute reicht es nicht mal für die Hälfte. Das bietet etwa den Parteien der Religiösen und Ultra-Religiösen Gelegenheit, sich ihre Stimmen abkaufen zu lassen, indem sie viel Geld für religiöse Schulen und Sozial-Programme ihrer Klientel verlangen.

Interessant bei den Wahlen am Dienstag sind zwei neue Entwicklungen: Die zutiefst zersplitterten Parteien der israelischen Araber haben sich zu einer einzigen zusammengeschlossen. Ihnen werden 13 Sitze vorhergesagt. Damit können sie zur drittstärksten Kraft werden, wenn es ihnen gelingt, genug Araber zu bewegen, an die Wahlurnen zu gehen. Ihre Beteiligung war stets geringer als die der Bevölkerungsgruppen und ist in den vergangenen Jahren noch weiter gesunken. Doch ist dieser Block uneins: Da gibt es Gruppierungen, die auch nicht-arabische Israelis auf ihren Wahllisten akzeptieren, da gibt es palästinensische Nationalisten und Islamisten.

Scheitert Liebermann an der 3,25-Prozent-Hürde?

Die zweite spannende Entwicklung dürfte das Wahlverhalten der russischen Israelis sein. Traditionell wählen russisch-stämmige Bürger russische Parteien, allen voran Israel Beitenu von Avigdor Liebermann, Außenminister in der Netanjahu-Regierung. Der macht keinen Hehl daraus, dass er alle Araber am liebsten aus Israel herauswerfen würde und hat vor kurzem gefordert, man solle jedem israelischen Araber, der nicht loyal zu seinem Staat stehe, am besten mit der Axt den Kopf abschlagen. Den Umfragen zufolge könnte es eng für Liebermanns Partei werden. Sie läuft Gefahr, an der 3,25 Prozent-Hürde zu scheitern - einst ausgerechnet von Liebermann propagiert, um die kleinen arabischen Parteien aus dem Parlament fernzuhalten.

Und Netanjhau? Niemand außer Staatsgründer David Ben Gurion ist länger Ministerpräsident des Landes gewesen. Womöglich weiß niemand besser als der umstrittene Hardliner, wie man in dem zerklüfteten politischen System überlebt. Das spricht dafür, dass alles beim Alten bleiben könnte.


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