Wahlen in Afghanistan Great Game am Hindukusch


Die Taliban wollen in Afghanistan Furcht säen, im Stundentakt explodieren die Bomben in der Hauptstadt. Aber geht es wirklich darum, die Wahlen zu stören? Ein Lagebericht aus der Hauptstadt Kabul.
Von Christoph Reuter

Der Tag zwei vor den Wahlen beginnt in Kabul mit entferntem Donnern. Mehrere Raketen sind im weitläufigen Gelände des Präsidentenpalastes und im Hauptquartier der Polizei eingeschlagen. Wundersamerweise wurde niemand verletzt. Stunden später ist wieder ein Dröhnen in der Ferne zu hören, als sich mittags ein Selbstmordattentäter auf der Jalalabad-Road nahe einer britischen Patrouille sprengt, mindestens sieben Menschen in den Tod reißt und ungefähr 100 verletzt. Tags zuvor schon hat sich ein Selbstmordbomber im Auto nahe dem Haupttor des Isaf-Hauptquartiers mit mehreren hundert Kilo TNT gesprengt, einen halben Straßenzug verwüstet.

Kabul ist eine Stadt in Angst, und heute, am Mittwoch, wird sie still sein wie selten. Behörden, ausländische Organisationen haben geschlossen, wer kann, meidet die Straßen.

Infernos im Stundentakt

Die Taliban wollen Furcht säen, und es ist ihre Art der Statements, Infernos im Stundentakt geschehen zu lassen. Doch etwas ist seltsam: Alles greifen sie an – nur nichts, was mit den Wahlen zu tun hätte. Nicht die Wahlkommission, nicht das Hotel Interconti, wo die internationalen Wahlbeobachter ihr Quartier aufgeschlagen haben, nicht die EU-Büros, nicht die Konvois mit Urnen und Unterlagen. Dabei dekretieren sie seit Monaten mit wachsender Blutrünstigkeit Drohungen gegen jeden, der wählen gehen möchte. Sie würden die Wahllokale attackieren, verkünden sie, sich an den Wählern zu Hause rächen, jeden Finger abhacken, der mit Tinte aus dem Wahllokal markiert sei.

Ein Widersinn, der untergeht im großen Rauschen der Gerüchte, der großen Deals hinter verschlossenen Türen und der kleinen Panikreaktionen. Am Vormittag kreisen Hubschrauber über der Stadt und werfen Flugblätter für Abdullah Abdullah ab, Karzais wichtigstem Herausforderer. Einige landen im Palast. Worauf Präsident Karzai außer sich geraten sein soll, die Piloten der Hubschrauber verhaften ließ und sich bei der Wahl-Beschwerdekommission beklagte. Woraufhin wiederum sich Abdullah bei derselben Kommission über die Festnahme der Piloten beschwerte. Und halb Kabul lachte. Bis zur nächsten Detonation.

Usbekischer Warlod Dostum kehrt zurück

Hinter den Kulissen, in den täglichen Runden des US-Botschafters, des UN-Missionsleiters, des Chefs der Wahlkommission und des afghanischen Innenministers, wird um die wirkliche Machtfrage gerungen. Monatelang und millionenfach sind gefälsche Wählerregistrierungen herausgegeben, nicht linientreue Polizeioffiziere ausgetauscht, Gouverneure und Wahlbeamte unter Druck gesetzt worden, um Karzais Wahlsieg sicherzustellen. Noch Montag Abend kehrte der usbekische Warlord Raschid Dostum aus türkischem Zwangsexil zurück, wohin ihn allerdings nicht das Massaker an über tausend Taliban gebracht hatte, die er 2001 umbringen ließ, nachdem sie sich bereits ergeben hatten – sondern ein nächtlicher Überfall auf einen politischen Konkurrenten im Herbst 2008.

Dostum, sichtlich betrunken, ließ ihn von seinen Schergen mit einer Wodkaflasche vergewaltigen, um anschließend auf dem Dach seiner pinkfarbenen Villa mehreren hundert Polizisten in nicht zitierfähigen Worten klarzumachen, dass sie wieder nach Hause gehen könnten. Seit Montag nacht ist Dostum wieder zu Hause. Er wird gebraucht. Denn für seine usbekischen Anhänger ist er immer noch ein Halbgott, und seine Rückkehr war der Preis ihrer Stimmen für Karzai.

Nichts und niemand wird ausgelassen. Doch die Amerikaner und Europäer wollen nicht, dass die Wahl zu offensichtlich gefälscht wird. Es geht um die Wahlzentren in den Kriegsprovinzen des Südens und Ostens: Dort, wo es keine Wahlbeobachter geben wird, wo es zuvor schon die massivsten Fälschungen bei den Registrierungen gegeben hat, wird auch der größte Wahlbetrug erwartet. Innenminister Hanif Atmar wollte knapp 7000 Wahlzentren öffnen lassen. Die Amerikaner drücken ihn auf 6500, außerdem verweigern sie ihm die Milizen, die er aufstellen lassen wollte. Die theoretisch den Wahlgang sichern, praktisch aber die Wähler einschüchtern würden. Es dauert Tage, bis US- und UN-Botschafter sich durchgesetzt haben.

Wahlbetrug ist vorprogrammiert

Doch am Dienstag schwenken die Amerikaner plötzlich um: Nun sollen alle Wähler jener Provinzen, in denen es Militäroperationen gegeben hat und viele Registrierungsbüros geschlossen blieben, auch ohne Wahlkarte abstimmen dürfen. Präsident Karzai ist erfreut. Die Ausländer stecken im Dilemma: Beharren sie auf der Kontrollmöglichkeit der Registrierung, verweigern sie Wahlwilligen die Möglichkeit zur Teilnahme. Und dafür, für die Demokratie, sind die Soldaten schließlich angetreten, sind Dutzende in den vergangenen Monaten ums Leben gekommen.

Lässt man hingegen zu, dass jeder ohne jede Registrierung abstimmen kann, öffnet man der Wahlfälschung das ganz große Scheunentor. Bei der Wahl sollten die Nummern der Karten gelistet werden als Nachweis, wer wo gewählt hat. Einen weiteren Abgleich gibt es nicht, kein Wählerregister, keine Unterschriften oder Fingerabdrücke als Bestätigung, tatsächlich am Ort x gewählt zu haben. Wer die Nummern der Karten hat und willige Helfer im Wahllokal, kann perfekt betrügen. Und wenn auch noch die Karten wegfallen, gibt es überhaupt keine Kontrolle mehr.

Taliban verhalten sich ungewöhnlich

Dass nach der Einschüchterungskampagne der Taliban die echte Wahlbeteiligung in Kandahar, Paktia, Logar & Co. vermutlich minimal sein wird, wird kein Wahlbeobachter beweisen können. Weil keiner dort hin kommt. Was wieder zurückführt zum widersprüchlichen Verhalten der Taliban: Warum bedrohen sie die Wähler, aber haben auch in den vergangenen Monaten auch die Registrierungsbüros für die Wahlkarten nicht angegriffen? Sondern, zumindest in einem Distrikt in Kandahar, die Bevölkerung sogar ermutigt, sich Wahlkarten zu besorgen? Und warum haben sich im ebenfalls von ihnen beherrschten Distrikt Marouf in derselben Provinz 19.585 Frauen, aber nur 7391 Männer registriert? Unterhalten die Taliban dort eine feministische Splittergruppe? Und warum haben sie in der gleichfalls von ihnen kontrollierten Provinz Ghazni vor Tagen tausende Wahlkarten eingesammelt?

Je weniger Menschen am Wahltag zur Abstimmung kommen, desto größer sind die Möglichkeiten der Wahlfälschung. Jedes Wahllokal, von denen jeweils mehrere um eines der Wahlzentren liegen, soll 600 Wahlscheine bekommen. Je mehr von denen unausgefüllt bleiben, desto mehr können vom Wahlpersonal angekreuzt und in die Urne gestopft werden. So erscheinen die Stillhalteabkommen von Karzais Regierung mit den Taliban an verschiedenen Orten in einem anderen Licht. Für die Westprovinz Badghis verkündete der Palast stolz, die Taliban davon überzeugt zu haben, den Wahlgang dort nicht zu attackieren. Karzais Halbbruder Ahmed Wali sagte gleiches über Kandahar, wo Vorsitzender des Provinzrates ist und er mehrere mächtige Talibanführer zu solchen Vereinbarungen gebracht haben will. Selbst aus der Nordprovinz Kunduz berichten Augenzeugen davon, dass Karzais Emissäre mit den Taliban verhandelt hätten. "Great Game" hießt im 19. Jahrhundert der verdeckte Kampf der Weltmächte um die Macht in Zentralasien, in deren Mitte auch damals schon Afghanistan lag. Der Begriff ist alt, aber trefflich. Denn von der Wahl an sich, ihren Kontrollmechanismen und Institutionen, bleibt nach und nach nur noch die Fassade.

"Great Game" findet woanders statt

Am Dienstagvormittag hat die Wahl-Beschwerdekommission zur letzten Pressekonferenz vor der Wahl geladen. Diese Kommission soll allen angezeigten Unregelmäßigkeiten nachgehen und hat anfangs großen Mut bewiesen: als sie gegen Karzais Druck einen Präsidentschaftskandidaten ausschloss, der eine Gefängnisstrafe in den USA wegen Drogenhandels verschwiegen hatte. Ihre Pressemitteilung listet auf, in welchen Fällen die Kommission Sanktionen verhängt hat. Darunter: ein Bußgeld an Abdullahs Kampagnenleitung dafür, illegalerweise ein Wahlposter über ein Informationsplakat des Gesundheitsministeriums gehängt zu haben.

Das Great Game findet woanders statt. Sollten flächendeckende Taliban-Anschläge ausbleiben, sollte der alte wie neue Präsident nach den Wahlen verkünden, dass es just in den Taliban-Gebieten wider Erwarten eine immens hohe Wahlbeteiligung gegeben habe, und sollte die überwältigende Mehrheit dieser Stimmen auf Hamid Karzai entfallen – dann wäre dies zumindest ein Indiz. Für eine Allianz, die das Schwarz-Weiß-Klischee von der guten Regierung Karzais und den bösen Taliban ziemlich ad absurdum führt.


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