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Wahlen in Italien: Berlusconi will sich dem Müll widmen

Möglichst schnell will Silvio Berlusconi eine neue Regierung in Italien bilden. Zu den dringendsten Problemen zählt der Wahlsieger die Rettung der angeschlagenen Fluggesellschaft Alitalia und den Müllnotstand im Süden des Landes.

Der italienische Medienmilliardär Silvio Berlusconi will nach seinem überzeugenden Sieg bei den Parlamentswahlen schnell eine neue Regierung bilden und die Probleme des Landes angehen. Noch in der Nacht zum Dienstag sagte der künftige Regierungschef, er wolle die erste Kabinettssitzung nach Neapel einberufen, um den Müllnotstand der süditalienischen Stadt anzugehen. Sein Kabinett sei schon fast fertig, und er wisse, "wo Hand angelegt werden muss".

Insgesamt werde seine Regierung lediglich zwölf Minister haben, darunter vier Frauen, erklärte Berlusconi. Zum Vergleich: Das letzte Kabinett von Romano Prodi bestand aus rund 25 Ministern. Viele Neuerungen gibt es dabei nicht. Als Außenminister soll erneut Franco Frattini fungieren, der diese Rolle bereits in der letzten Regierung Berlusconis innehatte und in den vergangenen Jahren als EU-Kommissar in Brüssel tätig war. Für Umberto Bossi von der Liga Nord ist erneut das Amt des Reformministers vorgesehen.

Giulio Tremonti kehrt auf Wunsch Berlusconis auf den Posten des Wirtschaftsministers zurück. Stefania Prestagiacomo wird zum zweiten Mal Gleichstellungsministerin. Als Vizepräsident ist der bisherige Staatssekretär und enge Berater Berlusconis, Gianni Letta, im Gespräch.

Komfortable Mehrheit

Bei den Neuwahlen hatte Berlusconi in beiden Kammern des Parlaments eine komfortable Mehrheit errungen. "Wir sind bereit, zusammen mit der Opposition an den Reformen zu arbeiten", sagte er. Zugleich kündigte der 71-Jährige an, die gesamte Legislaturperiode bis 2013 regieren zu wollen.

Dabei steht zunächst auch die Rettung der angeschlagenen italienischen Fluglinie Alitalia ganz oben auf der Liste der dringenden Aufgaben. Berlusconi hatte sich bereits vor den Wahlen dafür eingesetzt, die marode Gesellschaft nicht an den Interessenten Air France-KLM sondern an ein italienisches Konsortium zu verkaufen.

Nach dem vorläufigen Endergebnis für Italien - noch ohne die Stimmen der mehr als zweieinhalb Millionen im Ausland lebenden Italiener - erhielt Berlusconi in der Abgeordnetenkammer 46,8 Prozent, der Mitte-Links-Kontrahent Veltroni 37,5 Prozent. Im Senat bekam Berlusconis Sammelbewegung "Volk der Freiheit" (PDL) 47,3 Prozent, Veltronis Wahlbündnis 38,0 Prozent der Wählerstimmen. Berlusconi war bereits 1994 und 2001 Ministerpräsident. Der Mitte-Links-Regierungschef Prodi hatte im Januar seine knappe Senatsmehrheit verloren, so dass seine Regierung nach zwei Jahren im Amt zurücktreten musste.

DPA / DPA