Wahlen in Spanien Sieg auf Kosten der Partner


Der Sozialist Jose Luis Zapatero hat die Wahl in Spanien gewonnen, steht aber ohne Mehrheit da. Vor allem weil sein Sieg auf Kosten der bisherigen Koalitionspartner ging. Nun muss sich der alte und neue Regierungschef neue Verbündete suchen - und könnte bei den Rechten fündig werden.

Als der Wahlsieg zur Gewissheit wurde, wollte der Jubel der spanischen Sozialisten kein Ende nehmen. Die Menschenmenge vor der Madrider Parteizentrale der PSOE animierte den Wahlsieger Jose Luis Rodriguez Zapatero sogar zu Freudensprüngen. "Wir haben hart für diesen Sieg gearbeitet, aber es hat sich gelohnt", sagte der spanische Ministerpräsident hinter seinem Rednerpult in der Form eines "Z".

Zapatero, der das "Z" zu seinem Markenzeichen gemacht hat, musste lange um den Sieg zittern. Der konservative Herausforderer Mariano Rajoy hatte vor der Wahl in den Umfragen kräftig aufgeholt. Zudem war der spanischen Wirtschaft, die mit ihrer Blüte der vergangenen Jahre ein Trumpf der Zapatero-Regierung sein sollte, ausgerechnet vor der Wahl die Luft ausgegangen. Der Boom der Bauwirtschaft neigt sich dem Ende zu.

Charme gewinnt

Dass die Sozialisten dennoch die Wahl gewannen, lag in erster Linie an der Person Zapateros. Der Regierungschef kam mit seinem freundlichen Lächeln und seinem Charme bei den Spaniern einfach besser an als der ein wenig bieder wirkende Oppositionschef Rajoy. In zwei TV-Debatten mit dem Herausforderer konnte er sich nach Ansicht der Zuschauer besser in Szene setzen. Die Strategie der PSOE, den Wahlkampf ganz auf ihren Parteichef zuzuschneiden, ging auf.

Zapatero profitierte aber auch vom Debakel der kleinen Linksparteien, die ihn bisher unterstützt hatten. Der Vereinten Linken (IU) und den katalanischen Linksrepublikanern (ERC) liefen die Wähler in hellen Scharen davon und votierten für die Sozialisten. Beide Parteien verloren so viele Sitze im Parlament, dass sie den Fraktionsstatus einbüßten.

Die neue Regierung wird es mit einer erstarkten Opposition zu tun haben. Die PP gewann an Stimmen und Sitzen hinzu. Rajoy wurde in der Wahlnacht trotz seiner Niederlage von den PP-Anhängern wie ein Sieger gefeiert. Mit den Zugewinnen der PSOE und der PP verstärkte sich bei der Wahl der Trend zu einem Zwei-Parteien-System.

Spanien weiter mit Minderheitenregierung

Zapatero wird wieder versuchen, ebenso wie in den vergangenen Jahren eine Minderheitsregierung zu bilden. Er wird es diesmal aber schwerer haben als 2004, Bündnispartner zu finden. Seine bisherigen Partner IU und ERC verschwanden praktisch in der Bedeutungslosigkeit. Als Alternative böten sich die Nationalisten in Katalonien (CiU) und im Baskenland (PNV) an. Zapatero hatte in der vorigen Legislaturperiode den Regionen zu mehr Autonomie-Rechten verholfen. Dies brachte ihm den Vorwurf ein, die Einheit Spaniens aufs Spiel zu setzen. Nun dürfte der Regierungschef sich mit neuen Forderungen von Basken und Katalanen konfrontiert sehen.

Hubert Kahl/DPA DPA

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