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Washington Memo: Ein bisschen Abzug

Neuer Slogan aus dem PR-Arsenal: Rückkehr bei Erfolg. Doch in Wahrheit ist George W. Bushs angekündigter Teilabzug eine Mogelpackung. Die USA bleiben im Irak, über seine Amtszeit hinaus. Vor allem, um den Iran einzudämmen.

Von Katja Gloger, Washington

Schon Stunden vorher war die hungrige Journalistenmeute über die Rede informiert worden, wie immer durch einen "senior official", einen hochrangigen Mitarbeiter des Präsidenten. Er hatte den "spin" geliefert, die Interpretation, die man dann später gerne in den Fernsehkommentaren hören will. Diesmal lieferte man ein neues Kürzel. Nicht mehr "Strategie für den Sieg" im Irak und auch nicht das so abgegriffene "Wir bleiben in der Offensive", sondern "Rückkehr bei Erfolg". Return on Success. So kann man ein Scheitern auch verkaufen.

Wie erwartet überbrachte der Präsident seinem Volk gestern Abend gute Nachrichten. Seine guten Nachrichten. Umrahmt von zwei US-Flaggen sprach er aus dem Oval Office: die "surge", seine Aufstockung der Truppen um 30.000 Mann, verzeichne erste Erfolge. So großen immerhin, dass man jetzt schon erste Truppen abziehen könne - 5700 Mann schon bis Weihnachten. "Je erfolgreicher wir sind, desto mehr Soldaten können heimkehren." Es ist, endlich, endlich, sein Erfolg. Und ein Hoffnungsschimmer für die Amerikaner - denn wenn ihre Söhne und Töchter schon sterben, dann wollen sie mehrheitlich wenigstens wissen, wie es weiter gehen soll im Irak. Nun also "Rückkehr bei Erfolg."

Bush hört auf seinen General vor Ort

Die Vorlagen hatte ihm sein oberkommandierender Feldherr im Irak geliefert, der Vier-Sterne-General Davis Petraeus. Eine gute Wahl. Petraeus bravourös stundenlange Anhörungen vor drei Ausschüssen des US-Kongresses absolviert, dazu einen regelrechten Medien-Blitzkrieg eröffnet. Blieb eloquent und konsequent bei seiner Botschaft: Die Truppen-Aufstockung - unter seinem Kommando - zeigt erste Erfolge. Mehr Sicherheit, weniger Tote. Jetzt komme Alles auf die irakische Regierung an. Sie müsse jetzt für Versöhnung sorgen. Der General leistete sich keinen Fehler. "Ich habe die vergangenen 33 Jahre damit verbracht, Minenfeldern auszuweichen", sagte er. Er weiß, dieser Krieg ist nicht mehr Rumsfelds Krieg. Jetzt ist es sein Krieg, Petraeus Krieg.

Ein dermaßen Verbündeter machte es dem Präsidenten leicht, seinen Empfehlungen für einen Teilabzug bis zum kommenden Sommer zu folgen. Hatte es Bush nicht immer gesagt? Er hört auf seinen General vor Ort. Und nicht auf die hartnäckigen Fragen hochrangiger Militärs aus dem Generalstab. Die hatten schon Zweifel an einem einen echten, langfristigen Erfolg der Truppen-Aufstockung angemeldet, als Bush sie Ende des vergangenen Jahres gegen alle Warnungen durchsetzte. Was erreicht wurde? "Ein taktischer Effekt", ein "temporärer Einfluss auf die Sicherheitslage", meinte da etwa ein gewisser General George Casey schmallippig. Casey war Petraeus Vorgänger im Irak.

Vor allem aber machte der Präsident eines klar, und dies war vielleicht die wichtigste Botschaft seiner gestrigen Rede: Die USA werden im Irak bleiben. Sie werden den Einfluss des Iran eindämmen. "Der Irak ist unser Alliierter", sagte Bush. "Wir werden uns politisch, ökonomisch und militärisch im Irak engagieren, und zwar über meine Amtszeit hinaus. Wir lassen unsere Freunde nicht im Stich." Wie lange? Schon fallen Worte wie "Südkorea". Dort sind US-Truppen seit über 50 Jahren stationiert. Aber dort, so die Kritiker, zündet man keine Bomben, wenn sie die Straße entlang fahren.

Ganze Viertel Bagdads sind leer wie Geisterstädte

"Erfolg nach Rückzug" - der angekündigte Truppenabzug ist eine Mogelpackung aus dem Arsenal der PR-Strategen. Verbesserte Sicherheit in einzelnen Teilen Bagdads? Die bestenfalls trügerisch. Weniger Tote? Ja. Im Vergleich zu 2006. Außerdem sind ganze Stadtviertel ethnisch gesäubert - sie sind leer wie Geisterstädte. Dort schießt man nicht mehr. Zusammenarbeit der sunnitischen Minderheit mit den US-Truppen? Ja, aber das kann morgen vorbei sein. Im Süden des Landes, in Basra, kämpfen schiitische Warlords um die Macht. Die irakische Polizei? Sollte nach den Empfehlungen einer Kommission unter dem ehemaligen Nato-Oberkommandierenden General Jones aufgelöst und neu aufgebaut werden. Und die irakische Zentralregierung? 18 so genannte Standards sollte sie erreichen, ein paar wirklich wichtige Gesetze verabschieden, etwa das Ölgesetz. Und vor allem sollte sie den Prozess der nationalen Versöhnung einleiten. Nach einem Bericht des Rechnungshofes erreichte die Regierung ganze drei der 18 verabschiedeten "benchmarks". Das entscheidende Ziel der surge - nämlich ein politischer Durchbruch im Irak - ist eben nicht erreicht.

Und vor allem muss Bush militärischen Notwendigkeiten folgen. Er hat eigentlich gar keine andere Wahl, als den Abzug von bis zu fünf Kampfbrigaden in Aussicht zu stellen. Länger als bis zum kommenden Frühjahr ist die Präsenz dieser zusätzlichen Truppen nicht zu halten. Sonst müsste die Aufenthaltsdauer der Soldaten noch einmal verlängert werden. Mit 15 Monaten ist die Rotation jetzt schon die längste seit dem Zweiten Weltkrieg. Im kommenden Sommer wird also die Truppenstärke vor der Aufstockung erreicht. "In einem Jahr ist der Präsident in Bezug auf den Irak dort, wo er vor einem Jahr schon war", kritisierte Senatorin Hillary Clinton.

Demokraten fordern eine neue Strategie

Die Demokraten im Kongress und vor allem die demokratischen Präsidentschaftskandidaten da draußen im Land hatten sich natürlich gut vorbereitet. Hatten General Petraeus schon im Senat "gegrillt". Und legten gestern Abend noch einmal nach - genau 60 Sekunden, nachdem der Präsident seine Rede beendet hatte. Und forderten wieder einmal eine "neue Strategie" für den Irak, einen kompletten Truppenabzug bis ungefähr Ende des kommenden Jahres - bis zu den Präsidentschaftswahlen. Welch ein Zufall.

Präsidentschaftskandidat Barack Obama wurde aus dem Bundesstaat Iowa zugeschaltet. Umrahmt von zwei ganz besonders großen amerikanischen Flaggen forderte er den Truppenabzug von zwei Kampfbrigaden pro Monat. "Nur so wird die irakische Regierung Druck spüren, den Bürgerkrieg zu beenden." Nach Obamas Plan würden die Truppen doppelt so schnell wie von Bush vorgeschlagen abgezogen - im nächsten Sommer aber wären es immer noch 100.000 Mann, auch nach seinem Plan.

Und wieder einmal ging die entscheidenden Fragen im Politgepolter unter: Welche Mission sollen die USA im Irak verfolgen? Und vor allem - wie lange? "Der Irak verschwindet ja nicht einfach", klagt ein Diplomat aus dem US-Außenministerium. So wird auch der kommende Präsident wohl Truppen im Irak stationiert haben. Auch die Demokraten müssen sich wohl von dem (taktischen) Wunschdenken nach einem sofortigen Truppenabzug verabschieden, das sie jetzt noch den Tag legen. Der Krieg um den Krieg muss beendet werden. Eine echte, realistische Strategie muss für den Irak entwickelt werden. Dabei geht es um "containment", um Eindämmung - ein bisschen wie damals im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion.

Die Begehrlichkeiten des Iran eindämmen

Längst haben Militärexperten Konzepte entwickelt: Viel weniger Truppen als jetzt, aber immer noch Zehntausende, die im Irak stationiert blieben. Sie sollten in den kommenden Jahren das Schlimmste verhindern: Völkermord im Irak und eine Ausweitung des Bürgerkrieges auf die Region. Sie sollen al-Qaida bekämpfen. Und vor allem die Begehrlichkeiten des Iran eindämmen.

Wie lange US-Truppen im Irak bleiben werden, wurde General Petraeus in den vergangenen Tagen immer wieder gefragt. Er wich einer Antwort aus. Vor einigen Wochen hatte er allerdings in einem Interview einmal unvorsichtig von "zehn Jahren" gesprochen.

Doch wenn man in diesen Tagen mit US-Diplomaten in Bagdad spricht, die ihre 18-Stunden-Schichten gegen die Realität schieben, schwingt immer öfter die eine, die große Sorge mit. Die Angst, dass alles umsonst sein könnte. Dass sich irgendwann aus dem nur mühsam eingedämmten Chaos im Irak ein neuer starker Mann aufschwinge und die trügerische Stabilität einer neuen Diktatur bringt. Und das dann alles umsonst war, all´ die Mühen, die Truppen, die Milliarden. Und all die Toten.

Es ist nie zu spät. Auch für bittere Wahrheiten nicht.

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