20.15 Uhr Köhlers Entscheidung zur Primetime


Bundespräsident Horst Köhler wird am Abend in einer Fernsehübertragung seine Entscheidung zu Neuwahlen bekannt geben.

Das Bundespräsidialamt gibt bekannt, dass Bundespräsident Horst Köhler heute in einer Fernsehansprache um 20.15 Uhr über die Auflösung des Bundestags entscheiden wird.

Es war lange spekuliert worden, wann, wo und wie Köhler sich zu seiner Entscheidung äußern würde. Mittwoch war der erste von drei möglichen Tagen, die Entscheidung bekannt zu geben. Die Verfassung gewährt ihm eine Prüffrist von 21 Tagen. Am 1. Juli hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder absichtlich im Bundestag die Vertrauensfrage verloren. Das Präsidialamt geht davon aus, dass die im Grundgesetz festgelegte Frist am Freitagnachmittag abläuft. Verfassungsrechtler meinen dagegen, Köhler könnte sich bis 24 Uhr Zeit lassen.

Bundesverfassungsgericht hat das letzte Wort

Falls sich Köhler für eine Auflösung des Bundestags entscheidet, muss die Neuwahl innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Als wahrscheinlichster Wahltermin gilt der 18. September, der erste Sonnatg nach dem Ende der Sommerferien. Bei einem Ja Köhlers würde das Bundesverfassungsgericht aber das letzte Wort haben. Die Bundestagsabgeordneten Werne Schulz (Grüne) und Jelena Hoffmann (SPD) haben bereits Klagen in Karlsruhe angekündigt.

Entscheidet sich Köhler gegen eine Auflösung des Bundestags, wird vorraussichtlich die Debatte über einen Plan B losbrechen. Neben der gescheiterten Vetrauensfrage lässt das Grundgesetz nur einen weiteren Weg zur Neuwahl zu: den Rücktritt des Kanzlers. Schröder hat einen solchen Schritt aber abgelehnt.

AP AP

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