Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist unter massiven Sicherheitsvorkehrungen zu einem nicht angekündigten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Kurz nach seiner Ankunft forderte er von der afghanischen Regierung klare Zielmarken für die weitere Entwicklung des Landes. "Wir müssen Erfolge sehen", sagte Guttenberg in Kabul. Deutschland stehe zu seinem Einsatz am Hindukusch, die Bundesregierung wolle aber wissen, welche Schritte die afghanische Führung als nächstes plane und welche Ziele sie sich zu setzen bereit sei.
Zugleich bekräftigte Guttenberg bei seinem ersten Besuch in Afghanistan, dass er Verständnis für das Gefühl der Soldaten habe, sich dort in einigen Gebieten im Krieg zu befinden. Ihm gehe es darum, gegenüber der deutschen Bevölkerung realistisch auszusprechen, was ist. Außerdem müsse man auch über eine neue völkerrechtliche Einschätzung der Situation diskutieren.
Bei den deutschen Soldaten in Kabul kamen Guttenbergs Worte gut an. Die Beschreibung des Ministers komme der Realität am nächsten, sagte einer von ihnen. "Die Politiker in Deutschland haben den großen Vorteil, dass sie weit weg sind von Afghanistan. Wir sind der Gefahr hier jeden Tag ausgesetzt, deshalb es ist zu begrüßen, wenn das auch so benannt wird."
Guttenbergs erste Station war das Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in der Hauptstadt Kabul. Dort wollte er sich mit dem amerikanischen Isaf-Kommandeur Stanley McChrystal treffen. Danach sind Gespräche mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak und Präsident Hamid Karsai geplant. Am späten Nachmittag will der CSU-Politiker Bundeswehrsoldaten im deutschen Verantwortungsbereich in Nordafghanistan besuchen.
Guttenberg hatte zuvor im stern angekündigt, offen über einen möglichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan diskutieren zu wollen. "Die Sankt-Nimmerleins-Haltung ist politisch nicht mehr tragbar", sagte der Verteidigungsminister. Die Frage eines Abzugs werde immer bedeutender, sollten sich die Verhältnisse in Afghanistan nicht verbessern. Guttenberg lehnt es aber ab, ein Abzugsdatum zu nennen.
Guttenberg setzt auf Afghanistan-Konferenz
Der Bundestag entscheidet im Dezember über die Verlängerung des Mandates für die Beteiligung der Bundeswehr an der Isaf. Derzeit sind 4520 deutsche Soldaten am Hindukusch stationiert. Die Obergrenze des Mandats beläuft sich auf 4500 Mann. Sie darf bei Kontingentwechseln kurzfristig überschritten werden. Das ist derzeit der Fall. In der Regel bleiben Soldaten etwa vier Monate im Afghanistan-Einsatz. Wenn die eine Truppe nach Hause fliegt, rückt die nächste nach. Dabei kommt es mitunter zu Überschneidungen.
In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, die Bundesregierung könnte auf Druck der USA mehr Soldaten entsenden wollen - von einer Aufstockung der Truppe auf 7000 Kräfte war die Rede. Dies wurde dementiert. Guttenberg setzt auf eine baldige internationale Afghanistan-Konferenz, die klare Ziele und Zeitvorgaben beschließen solle. Ferner will er die neue Konzeption der USA abwarten. Der Minister betonte zugleich, Deutschland werde sich weiterhin stark engagieren. Bei einem Gefecht in der nordafghanischen Region Char Darah wurde am Mittwoch ein Bundeswehrsoldat verwundet.
