Bund, Länder und Gemeinden können wegen des kräftigen Aufschwungs mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als bisher vorhergesagt. Der amtliche Arbeitskreis Steuerschätzung nahm am Dienstag in Fulda seine dreitägigen Beratungen zur turnusmäßigen Mai-Prognose auf. Bereits im Vorfeld hatte sich abgezeichnet, dass seine finanzielle Vorausschau vom November 2010 um etliche Milliarden Euro übertroffen wird.
Dem Schätzerkreis gehören Experten von Bund, Ländern und Gemeinden, der Bundesbank, des Statistischen Bundesamtes und mehrerer finanzwissenschaftlicher Forschungsinstitute an. Die abgestimmte Prognose bis 2015 wird Donnerstag veröffentlicht.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble geht nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" (Dienstagausgabe) davon aus, dass der Fiskus in diesem und in den kommenden drei Jahren 136 Milliarden Euro mehr einnehmen wird. Demnach kann alleine der Bund 2011 und 2012 mit jeweils 13 Milliarden Euro zusätzlich rechnen. 2013 seien dann 21 Milliarden Euro und 2014 sogar 22 Milliarden Euro mehr zu erwarten. Die Kalkulation des Ministeriums ist eine wichtige Grundlage für die Schätzung.
Die zusätzlichen Milliarden dürften die Debatte in der Koalition über Steuersenkungen erneut anheizen. Aus Sicht des Finanzministeriums ergeben sich keine finanziellen Spielräume, weil ein Großteil der zusätzlich erwarteten Milliarden entweder verplant sei oder für absehbare Ausgaben wie die Finanzierung der Energiewende oder den Euro-Rettungsschirm gebraucht werde.
