Aus stern Nr. 47/2004 Präsident besiegt Kanzler


Mit einer beispiellosen Intervention hat Horst Köhler den Angriff auf den 3. Oktober durchkreuzt. Jetzt müsste er nur noch den richtigen Nationalfeiertag vorschlagen. Aus stern Nr. 47/2004

Der 3. Oktober ist der falsche Tag. Deshalb war und bleibt er angreifbar. Der 3. Oktober nennt sich zwar Tag der Deutschen Einheit, er ist es aber nicht. Nicht im Bewusstsein der Deutschen. Nationalfeiertag der Deutschen ist er nur auf dem Kalender. Darum wird er zwar von der politischen Klasse, nicht aber von den Deutschen gefeiert. Denn der 3. Oktober 1990, der Tag des Beitritts der demokratisierten DDR zur Bundesrepublik Deutschland, war kein Tag, an den Emotionen, Erinnerungen und Stolz der Deutschen gebunden sind. An jenem Oktobertag wurde nur verfassungs- und völkerrechtlich vollzogen, was die Ostdeutschen ein Jahr zuvor erkämpft hatten. Historisch ist er zweitrangig. Und so wird er bis heute "begangen": blutleer, protokollarisch erstarrt, kulturell gewichtslos. Gesäumt von armseligen Infoständen ratloser Ministerien und Parlamente, gefüttert auf folkloristischen Geisterbahnfahrten durch die Regionalküchen der 16 Länder. In Wahrheit ist dieser 3. Oktober Gedenktag für das Scheitern deutscher Erinnerungskultur.

Der 9. November wäre der richtige Tag. Er wäre unangreifbar. Ihn vom Datum zu lösen und auf irgendeinen Sonntag zu schieben, um Etatlöcher zu kitten, dürfte niemand wagen. Denn der 9. November ist zu gewichtig, historisch zu aufgeladen - und mit zu vielen Erinnerungen und Gefühlen von Menschen verknüpft, als dass er für ein ökonomisches Linsengericht verkauft werden könnte. Der 9. November ist der eigentliche Nationalfeiertag der Deutschen, doch als solcher steht er auf keinem Kalender.

Er ist das Schicksalsdatum der Deutschen. Nicht allein, weil am 9. November 1989 die Mauer in Berlin fiel und erstmals in der deutschen Geschichte eine Revolution gelang, eine friedliche und spontane Volkserhebung für die richtige Sache. Nie waren die Deutschen so euphorisch, so glückstrunken wie in jener Nacht, in der das Volk selbst die misslungene oder böse Geschichte der anderen 9. November zum Guten wendete.

Des 9. November 1918, an dem Philipp Scheidemann nach dem verlorenen Weltkrieg die kurzlebige erste deutsche Republik ausrief: "Das Alte und Morsche, die Monarchie ist zusammengebrochen. Es lebe das Neue. Es lebe die deutsche Republik!" Des 9. November 1923, an dem Adolf Hitler mit dem Marsch auf die Feldherrenhalle in München diese Republik zum ersten Mal angriff - und scheiterte. Und des 9. November 1938, an dem Hitlers SA den Holocaust probte, 267 Synagogen niederbrannte, mehr als 7000 Geschäfte plünderte, 91 Juden mordete und Zehntausende in Konzentrationslager schickte. Ein 9. November wurzelt im vorangegangenen - Feiern und Gedenken verschränken sich.

Doch diesen 9. November zum Nationalfeiertag zu erklären, davor fürchtete sich die Politik. Weil das Erinnern zu kompliziert würde, Sonntagsreden nicht ausreichten, um die Widersprüche zu bündeln. Der 3. Oktober 1990 steht für die Geschichtsperspektive der Politik, der 9. November 1989 für die Geschichtsmacht des Volkes. Es ist die Kluft zwischen inszeniertem und gelebtem Feiertag. Dass der Geschichtsflucht vor dem 9. November Geschichtsvergessenheit vor dem 3. Oktober folgte, darf nicht wundern.

Wohl aber die beispiellose Instinktlosigkeit, mit der die Regierung versuchte, selbst diesen einzigen, wenn auch falschen Tag nationaler Verständigung kalendarisch für mobil zu erklären - und damit restlos zu entwerten. Und die Stillosigkeit des gerade aus demoskopischer Asche auferstandenen National-Kanzlers, es dem Kassenwart, dem verschlissensten seiner Minister, zu überlassen, den Verschleiß jenes Nationalsymbols zu verkünden.

Beispiellos auch der Konflikt, der sich darüber zwischen den Verfassungsorganen Bundespräsident und Bundeskanzler entzündete. So früh, so direkt und so öffentlich hat kein Staatsoberhaupt vor Horst Köhler in die operative Arbeit einer Regierung eingegriffen. Das setzt Maßstäbe für eine neue Verfassungsinterpretation, belebt und befruchtet die Politik und etabliert einen womöglich dauerhaften Spannungsbogen zwischen präsidial agierendem Kanzler und (mit-) regierendem Präsidenten, die eigentlich Reform-Verbündete sind. Auf den Fortgang dieses Dialogs darf man sich freuen.

Horst Köhler hat viel gewagt und viel gewonnen. Sein Sieg macht den ungezähmten Präsidenten mehr denn je zum Vertrauensmann in Zeiten rapiden Vertrauensverlustes. Hätte er nun auch noch den Mut, den 9. November als Nationalfeiertag vorzuschlagen, könnte er selbst historische Größe gewinnen.

Hans-Ulrich Jörges print

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