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Corona-Krisenmanagement Bayern sagt Faschingsferien ab – Söder wechselt Gesundheitsministerin aus

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Markus Söder (CSU), Ministerpräsident Bayern: "Aufgrund der Tatsache, dass es keine belastbare Situation gibt für die Zahlen und das Risiko derzeit, aufgrund der Tatsache, dass es mutierte Viren jetzt auch in Deutschland verstärkt gibt, müssen wir ganz klar machen, dass die Linie von Vorsicht und Umsicht absoluter Maßstab bleiben muss. Wir sollten konsequent bleiben. Wir sollten keine halben Sachen machen, sondern die klare Linie fortsetzen. Keine Experimente. Eines ist klar: Je weicher die Maßnahmen sind, desto länger dauern sie. Und je intensiver, desto besser wirken sie. Und möglicherweise am Ende auch kürzer. Weil es aber so ist, dass wir bei weitem nicht durch sind, müssen wir die jetzigen Maßnahmen verlängern und an einigen Stellen vertiefen. Das heißt ganz klar auch für Bayern wie im Bund beschlossen: Der Lockdown wird bis Ende Januar, Anfang Februar verlängert und an einigen Stellen vertieft. Zum Verlängern bis 31.1 gehören alle Maßnahmen, die wir bislang hatten, unter anderem auch die Ausgangssperre ab 21 Uhr, die übrigens gut funktioniert hat. Es geht nicht darum, Impfstoff zu bestellen, sondern es geht auch darum, die Bereitschaft zu erhöhen, sich impfen zu lassen. Wir spüren in den Pflegeheimen, die jetzt gerade alle geimpft werden, spüren wir eine relativ hohe Impfbereitschaft bei den Bewohnern. Wir spüren noch eine große Zurückhaltung bei - oder jedenfalls zum Teil - bei den Pflegekräften. In den Krankenhäusern ist das übrigens anders. In Bayern wird auch in den Krankenhäusern geimpft, also die entsprechenden Mitarbeiter dort, um ein hohes Maß an Schutz und Sicherheit zu geben. Ich glaube, dass das da nochmal sinnvoll wäre, wenn wir da die Impfbereitschaft erhöhen. Deswegen brauchen wir auch noch zusätzlich eine Impfkampagne, auch mit entsprechenden Vorbildern. Ich glaube nochmal, dass man da nochmal drüber nachdenken muss, dass es Vorbilder aus dem öffentlichen Leben auch der Politik braucht, um klarzumachen, das ist etwas Sinnvolles. Der Impfstoff ist sicher."
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Melanie Huml muss ihr Amt als Gesundheitsministerin in Bayern abgeben. Die Ärztin aus Bamberg war schon im August angezählt. Außerdem werden im Freistaat die Faschingsferien abgesagt.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zieht im Kampf gegen die Corona-Pandemie personell die Reißleine: Söder löst die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) ab und ersetzt sie durch deren Staatssekretär und Leiter der Corona-Task-Force Klaus Holetschek (CSU).

Holetschek habe sich zuletzt als Macher erwiesen, auch in Zusammenarbeit mit den Kommunen in Bayern, sagte Söder nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch in München. "Das ist eine souveräne Entscheidung, die mit allen besprochen ist", sagte Söder. "Ich glaube, dass die Aufstellung so die beste ist." Der bayerische Regierungschef dankte beiden für die jeweilige Bereitschaft, die neuen Aufgaben und den damit verbundenen Perspektivwechsel "gemeinsam anzunehmen".

Söder holt Huml in Staatskanzlei 

Die Bambergerin Huml, selbst Medizinerin, hatte bereits in einigen Phasen des Anti-Corona-Kampfes eine unglückliche Figur gemacht. Im August, als es zu einer schweren Panne bei den von Söder propagierten Corona-Tests für Reiserückkehrer gekommen war und positiv Getestete nicht von ihren Testergebnissen erfahren hatten, hatte es bereits Rücktrittsforderungen gegen Huml gegeben. 

Zuletzt hatte es Fragen wegen der schleppend begonnenen Impfkampagne in Bayern gegeben. An einigen Stellen war es zu Problemen beim Transport des Impfstoffs gekommen, Senioren hatten sich darüber beschwert, dass keine Impftermine vereinbart werden konnten. 

Söder hatte die Corona-Politik mehr und mehr zur Chefsache gemacht. Huml wird künftig als Ministerin in der Staatskanzlei arbeiten. Söder dankte der 45-Jährigen für ihren Einsatz und ihre Leistung. "Ich schätze die Melanie sehr", sagte Söder.

Faschingsferien in Bayern abgesagt

Um die Schulplanungen an den Lockdown in Deutschland anzupassen, verschieben nun auch einige Bundesländer die nächsten Ferientermine – oder sagen sie ab, wie in Bayern. Die eigentlich vom 15. bis 19. Februar geplante Faschingsferienwoche werde es nicht geben, in der Zeit könne Unterricht nachgeholt werden, der wegen der Pandemie ausgefallen sei, teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Sondersitzung des bayerischen Kabinetts mit.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Dienstag vereinbart, die in den Ländern seit Mitte Dezember geltenden Corona-Regeln an Schulen und Kitas bis Ende Januar fortzuschreiben – also möglichst keinen Präsenzunterricht und Kitabetreuung nur, wenn es sein muss. Für Abschlussklassen sind Ausnahmen möglich. Am 25. Januar wollen Bund und Länder beraten, wie es dann im Februar für Eltern und Kinder, Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte weitergeht.

fs DPA AFP

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