Es waren düstere Stunden auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche, die beim Bundestag am Donnerstag einmal mehr zur Sprache kamen.
Bundestagspräsident Norbert Lammert lobte in seiner Rede die besonnene Reaktion der Bürger auf den Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt kurz vor Weihnachten. "Terror zielt darauf ab, demokratische Gesellschaften zu erschüttern, zu lähmen, zu destabilisieren. Dieses Ziel haben die Terroristen in Deutschland nicht erreicht", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im Bundestag einen Monat nach dem Terroranschlag mit zwölf Toten und rund 50 Verletzten. "Die Bevölkerung reagiert mit bemerkenswerter Besonnenheit auf den Terror."
Berlin-Anschlag zeigt Lücken im System auf
Angesichts der heute vorliegenden Erkenntnisse über den Attentäter Anis Amri, der zahlreichen Sicherheits- und Ausländerbehörden als islamistischer Gefährder bekannt war, sagte Lammert, dies zwinge die Politik, "die Sicherheitsarchitektur in unserem Land zu überdenken".
Er ergänzte: "Der Rechtsstaat ist ja nicht an sich selbst gescheitert, vielmehr hat er seine Mittel nicht ausgeschöpft." Bei der nun nötigen Debatte müsse darum gerungen werden, "wie wir die schwierige Balance zwischen Sicherheitsanspruch und Freiheitsversprechen halten wollen".
Staatsoberhäupter gedenken der Opfer
An der Gedenkveranstaltung des Parlaments nahmen auch Bundespräsident Joachim Gauck, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vertreter jener Staaten teil, aus denen die Opfer des Attentats stammen.
Der islamistische Attentäter Anis Amri war am 19. Dezember mit einem Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche gerast. Wenige Tage nach dem Anschlag wurde der 24-jährige Tunesier auf der Flucht von der Polizei bei Mailand erschossen.
