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Berlin vertraulich!: Große Gemeinheiten unter Genossen

Statt im Wahlkampf zusammenzurücken, ist unter führenden Sozialdemokraten ein Hauen und Stechen ausgebrochen, das seinesgleichen sucht - und den Smalltalk bei den einschlägigen Berliner Sommerpartys bestimmt. Aber es gibt auch andere Indizien für die Misere der SPD.

Von Hans Peter Schütz

Viele in der SPD sagen vornheraus, dass ihr Parteifreund Hermann Scheer nicht unbedingt zur Person von Finanzminister Steinbrück hätte sagen müssen: "Die Ratten verlassen das sinkende Schiff." Aber hintenherum geben sie ihrem Parteifreund uneingeschränkt Recht. Wenn Steinbrück, knurren sie, die Rentenpolitik seines Mit-Ministers Olaf Scholz so falsch finde, wie er sie jetzt kritisiert habe, so hätte er dem Beschluss im Kabinett auch nicht zustimmen dürfen. Denn nach dieser Steinbrück-Ohrfeige für die beschlossene SPD-Politik wählten jetzt vermutlich weder die Rentner noch die jungen Wähler bei der Bundestagswahl die SPD. Was Steinbrück da treibe, sei nichts anderes, als die Schuld an der Schlappe bei der Bundestagswahl von sich weg zu schieben. Gesamtstrategisch betrachtet habe Steinbrück damit mal wieder zum höheren Eigenruhm Beschädigung der SPD betrieben.

Für Scheer, der nicht vergessen hat, dass es vor allem Steinbrück war, der das Experiment einer rot-rot-grünen Koalition in Hessen torpediert hat, ist damit erneut ein alter Spruch von Johannes Rau bestätigt worden: "Es kommt nichts heraus, wenn man ehemalige Büroleiter zu SPD-Spitzenkandidaten macht." Sie hätten nie gelernt, sich an der Basis eine demokratische Legitimation beschaffen zu müssen. Steinbrück ist einmal Raus Büroleiter gewesen, Steinmeier war Gerhard Schröders Büroleiter.

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Kein Wunder, dass vor dem Hintergrund sich selbst zerfleischender Genossen die Stimmung beim Sommerfest der brandenburgischen SPD am Wochenende dem dabei herrschenden Wetter entsprach. Es goss wie aus Eimern. Und SPD-Chef Franz Müntefering analysierte: "Die Sonne ist da, es haben sich nur ein paar Wolken davor geschoben." Ob damit das herrschende oder das sozialdemokratische Wetter gemeint war, blieb offen. Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier analysierte: "Heute regnet es zwar, aber die Sonne kommt noch - und dann wird es spannend." Das war eindeutig politisch formuliert, wie immer mit dem sanften Zungenschlag, den er so liebt. SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck analysierte entlang einem Rudi-Carell-Spruch: "Egal ob Regen, Hagel oder Schnee - schuld ist immer die SPD." Insofern befinde sich die SPD in einem Härtetest. Ob beim Sommerfest oder der Bundestagswahl blieb offen.

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Gibt es noch andere Indizien dafür, dass die SPD in einer schweren Krise steckt? Aber ja. Müntefering hat kürzlich sein Handy in München bei Hans-Jochen Vogel vergessen. Nach einer Woche bekam er es zurück. Ganze zehn Anrufe hatte der Apparat gespeichert. Was wohl heißt: Kaum jemand will von der SPD noch was wissen. Oder von Müntefering noch was hören - was ohnehin schon seit der Pleite bei der Europawahl nicht mehr der Fall ist. Nicht einmal den Namen seiner neuen Lebensgefährtin Michelle nimmt er beim Smalltalk auf der Genossenfeier noch in den Mund. Die findet dort nur noch als "meine Bekannte" statt.

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Lesen auf der Suche nach sich selbst - dies scheint saisonale Lieblingsbeschäftigung unserer politischen Elite zu sein. An einem See in Schleswig-Holstein zieht sich die grüne Fraktionsvorsitzende Renate Künast "A most wanted man" rein. Den Roman von John Le Carré hat ihr einer ihrer politischen Hauptgegner, RWE-Chef Jürgen Großmann, empfohlen, nachdem sie sich energisch über die künftige Energiepolitik gefetzt hatten. Später hat ihr dann - wie zuvor schon Grossmann - Prinz Charles bei einem Abendessen in Berlin verraten, dass die Hauptfigur des Romans, Annabel, eine überaus streitbare Bürgerrechtsanwältin, mit ihr sehr viel Ähnlichkeit habe. Jetzt will sie wissen, ob die Herren ihr wirklich ein Kompliment gemacht haben oder nur einen belesenen Scherz auf ihre Kosten.

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Wer liest, der findet sich. Das ist diese Urlaubssaison besonders leicht für unsere Politiker. Was also liest Wolfgang Schäuble in seinem Urlaub, den er wie jedes Jahr auf Sylt verbringt? Den Roman "Die Kanzlerin" des Schweizer Journalisten Fritz H. Dinkelmann, der in Berlin für Zeitungen und das Schweizer Radio DRS arbeitet. CDU-Sprecher Matthias Barner liest es, ebenso Fraktionschef Volker Kauder, wie Regierungssprecher Ulrich Wilhelm oder SPD-Fraktionschef Peter Struck. Woher rührt das hochpolitische Interesse für einen Roman, in dem es um einen Anschlag auf eine deutsche Kanzlerin am schweizerischen Berg Säntis geht?

Alle Berliner Akteure kommen darin vor, zwar nicht mit Original-Namen, aber kinderleicht zu identifizieren. Schäuble heißt schön schwäbisch Benedikt Eisele, sitzt im Rollstuhl und bespricht mit der Kanzlerin die Frage, weshalb er nicht Bundespräsident werden wollte. Kauder kommt als Gaudenz Zwicker daher und blinzelt im Roman die Kanzlerin an wie im richtigen politischen Leben. Eine Frau Nahelinks taucht auf, natürlich ist das Andrea Nahles. Peter Struck, genannt Genosse Grimm, der gerne Motorrad fährt und noch lieber raucht, sagt seinem SPD-Finanzminister: "Wir werden nach dieser Wahl so oder so nicht mehr an der Regierung sein."

Überrascht es daher jemand, dass die ursprünglich geplante Berliner Präsentation des Romans in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern plötzlich abgesagt worden ist? Begründung: "Wir können das im jetzt so heißen Wahlkampf nicht machen." In der Tat: Es könnte dann ja die Frage gestellt werden, weshalb Struck nur im Roman sagen darf, was viele in der SPD denken. Die Kanzlerin heißt übrigens "Xenia", was sich vom griechischen "Die Fremde" ableitet. Passt auch auf Angela Merkel. Und ihren Position in der Union.