Berlin vertraulich! Merkel und die zwölf Kamele


Reich beschenkt kehrt Kanzlerin Merkel von aus Saudi-Arabien zurück - doch wohin mit den zwölf goldenen Kamelen? Außerdem auf der Berliner Tagesordnung: Das prekäre Verhältnis von Bärten und Menschenrechten und das demolierte Verhältnis zwischen Merz und Seehofer.
Von Hans Peter Schütz

Weshalb Friedrich Merz mit Aplomb die politische Bühne - für immer? - verlassen hat, begründete er damit, dass einiges am CDU-Kurs unter Angela Merkel und Jürgen Rüttgers mit "meinen Grundüberzeugungen nicht vereinbar ist." So weit, so glaubwürdig. Sehr persönliche Enttäuschungen spielten aber auch eine Rolle. Zum Beispiel die tiefe Verachtung, mit der er den Unions-Parteifreund Horst Seehofer betrachtet und deshalb seit Jahren nicht mehr mit ihm spricht. Einen hemmungslosen Opportunisten nannte er ihn zuweilen. Einen Mann, der seine Überzeugungen schneller wechsle als seine Hemden. Habe der nicht einst Merkels "Kopfsteuer" intrigant bekämpft, CSU-Chef Edmund Stoiber gesundheitspolitisch gegen die CDU aufgehetzt, aus Zorn über Merkel alle Ämter in der Fraktion hingeworfen - um dann untertänigst in ein Kabinett Merkel einzutreten, auch noch als Bauernminister? Diesem verachteten CSU-Politiker, der sich anschickt, CSU-Chef werden zu wollen, obwohl er nicht ins konservative Familienbild passt, hat Merz es zum Abschied noch einmal richtig gegeben. Auf der Bühne des Aachener Karnevalvereins. Die Feuerwehr, so der als Feuerwehrmann verkleidete Merz, habe ja versucht, ein paar Apotheken vor dem Großbrand Gesundheitsreform zu retten. Leider vergeblich. "Überall, wo wir hinkamen, hatte Horst Seehofer vorher schon mehrere Benzinkanister deponiert", lästerte Merz. Und obendrein habe dieser Seehofer in einer Apotheke "noch eine Großpackung Pampers mitgehen lassen." Wie war das denn noch? Kinder und Narren sagen die Wahrheit. Täterä, täterä!

*

Zwölf goldene Kamele, auf einer Art Tablett um einen Brunnen gruppiert, hat Saudi-Arabiens König Abdullah Angela Merkel beim Besuch in Riad geschenkt. Kamele sind in der arabischen Welt das Symbol für Schönheit und Wohlstand. So weit, so galant. Doch es glaube keiner, die im Bürokratendeutsch so genannten "Geschenke im Rahmen zwischenstaatlicher Beziehungen" (Artikel 87 ff. ZollbefreiungsordnungsVO) könnten von Merkel einfach im Gepäck nach Berlin mitgebracht werden. Sie muss die "Waren ordnungsgemäß zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr anmelden." Zollfreiheit wird nur gewährt, wenn es sich um ein nur "gelegentliches Geschenk" handelt. Eine Flasche Schnaps oder ein Stange Zigaretten würden zollrechtlich nicht als Staatsgeschenk akzeptiert.

*

Im Normalfall verschwinden Staatsgeschenke an die Kanzlerin in einer Abstellkammer im Kanzleramt, eine Art Geschenke-Friedhof. Fotografieren streng verboten. Behalten darf Merkel Geschenke nur, wenn sie weniger als 25 Euro wert sind. Ab und an werden die wertvolleren Geschenke übers Internet für mildtätige Zwecke verscherbelt, darunter goldene Uhren der Marke Bulgari oder Rolex. Natürlich ganz dezent. Denn man will ja die Stifter nicht vergrämen. Gefielen Merkel die Kamele ganz besonders gut, könnte sie diese schätzen lassen und vom Bund zurückkaufen. Vermutlich viel zu teuer. Daher kommen sie in eine Vitrine im Foyer des Kanzleramts und können dort bewundert werden.

*

In der CDU/CSU gibt es nicht sehr viele Sympathisanten des Deutsch-Türken Murat Kurnaz, der jetzt die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben will. Ganz besonders dessen langer Bart ist immer wieder Ziel mehr oder weniger gelungener Randbemerkungen im Bundeshaus-Restaurant. FDP-Chef Guido Westerwelle reagiert darauf stets mit einer Frage. Erstens: "Ab wann beginnen die Menschenrechte - ab einer Bartlänge von Wolfgang Thierse, oder schon ab der von Kurnaz?"

*

Wenn Edmund Stoiber Ende September die Münchner Staatskanzlei verlässt, wird er, wie sie im Berliner Bundesrat bereits ausgerechnet haben, keinen Platz unter den zehn "ewigen" Ministerpräsidenten bekommen. Seine 14 Amtsjahre reichen nicht einmal an Alfons Goppel heran, der in Bayern 15 Jahre, zehn Monate und 27 Tage regierte. Auf Zeit und Ewigkeit wohl ungefährdeter Spitzenreiter ist Bernhard Vogel (CDU), der es in Rheinland-Pfalz und Thüringen auf addiert 23 Jahre und vier Monate brachte. Ob Stoiber eine derartige Amtsdauer für sich insgeheim für angemessen hielt? Da hätte er bis 2018 bleiben müssen, was er sich persönlich gewiss zugetraut hat, denn er macht ja bekanntlich "keine halben Sachen." War wohl nix!


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker