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Bezüge-Debatte um Klaus Ernst Chef der Linken erscheint nicht zur Pressekonferenz


Linken-Chef Klaus Ernst verdient monatlich mehr als 13.000 Euro brutto - und finanziert sich damit Porsche und eine eigene Berghütte. Doch nicht alle Parteimitglieder können sich mit dem Lebensstil ihres Vorsitzenden anfreunden - gerade auch, weil Parteivize Gesine Lötzsch ihren Posten ehrenamtlich ausübt.

Der wegen seiner hohen Bezüge in die Kritik geratene Linken-Chef Klaus Ernst hat einen geplanten Auftritt auf einer Pressekonferenz in Berlin kurzfristig abgesagt. Ernst sei wegen unaufschiebbarer Termine verhindert, sagte eine Parteisprecherin am Montag, ohne nähere Angaben zu machen. Parteivize Heinz Bierbaum, der Ernst auf der Pressekonferenz vertrat, hob hervor, die Debatte über die Bezüge des Parteichefs werde bei der Linken nicht so hart geführt wie mitunter dargestellt. "Im Grunde ist das eine Geschichte, die soviel Aufhebens gar nicht wert ist."

Ernst ist in der eigenen Partei unter Druck geraten, weil er als Parteichef zusätzlich zu seiner Abgeordnetendiät ein Gehalt von 3500 Euro im Monat erhält. Seine Ko-Vorsitzende Gesine Lötzsch, die den gleichen Anspruch hätte, verzichtet hingegen auf dieses Geld. Bierbaum bekräftigte am Montag, der Bundesvorstand habe sich eindeutig hinter Ernst gestellt. Einzelne Rücktrittsforderungen aus der Parteibasis hätten keinen großen Widerhall gefunden. Die Debatte um Ernsts Bezüge sei kein Thema, "dass die Partei ernsthaft durcheinander bringt".

Die Parteispitze werde bei einem Treffen mit den Landesvorständen am 6. September die gefassten Beschlüsse zu den Bezügen der Vorsitzenden noch einmal erläutern, kündigte Bierbaum an. Eine Änderung der Regeln sei aber nicht geplant. Von besonderem Interesse werde bei den Gesprächen "das Feedback aus der Partei" sein. Außerhalb der Partei steht Ernst wegen der umstrittenen Abrechnung von Flugreisen über den Bundestag in der Kritik. Deswegen ermittelt die Berliner Staatsanwaltschaft gegen ihn wegen des Verdachts der Untreue.

Für weiteres Aufsehen sorgten am Wochenende Berichte des Magazins "Focus", nach denen Ernst beim Sommerinterview des ZDF offenbar eine falsche Almhütte in Tirol als seine eigene ausgab. Die im Einspielfilm gezeigte einstöckige Alm sei nicht die, die Ernst mit Freunden gepachtet habe. Laut "Focus" hatte Ernst seinen zweistöckigen Hof mehrfach als bescheidenes Anwesen ohne Strom und eigene Zufahrt beschrieben.

AFP/DPA DPA

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