Der BGS soll künftig Bundespolizei heißen. Seine rund 38.400 Beamten werden dann blaue statt bisher grüne Uniformen tragen. Die kurzfristige Erarbeitung eines entsprechenden Gesetzentwurfs hat Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) am Freitag in Auftrag gegeben. Die Umbenennung war bereits in der Koalitionsvereinbarung von SPD und Bündnisgrünen vereinbart worden.
"Aufgabengerechten Namensgebung"
Schily betonte, die Umbenennung erfolge allein mit dem Ziel einer "aufgabengerechten Namensgebung". Inhaltliche Änderungen, Umstrukturierungen oder gar Erweiterungen der bestehenden Zuständigkeiten seien damit nicht verbunden.
Der BGS sei eine Polizei des Bundes, deren Aufgabe sich längst nicht mehr auf den klassischen Schutz der Grenzen beschränke, erklärte Schily. Der BGS sei auch Bahnpolizei und auf zur Zeit 14 Großflughäfen verantwortlich für den Schutz vor Angriffen gegen die Sicherheit des Luftverkehrs. Er schütze Verfassungsorgane des Bundes, sei zuständig für die Verfolgung von Straftaten sowie die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in seinen Aufgabenbereichen, er wirke an polizeilichen Aufgaben im Ausland ebenso mit wie am Schutz deutscher diplomatischer und konsularischer Vertretungen im Ausland und von Auslandsstationen der Deutschen Lufthansa.
Blaue statt grüner Uniform
Die Polizei des Bundes unterstütze zudem das Bundeskriminalamt bei der Wahrnehmung von Aufgaben des Personenschutzes und erfülle Aufgaben auf der Nord- und Ostsee einschließlich des Umweltschutzes. Auch stehe sie den Polizeien der Länder zur Verfügung zur Unterstützung insbesondere bei Großeinsätzen, aber auch zur Hilfeleistung bei Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen.
Die neue Bezeichnung soll laut Schily auch in der Umbenennung des BGS-Gesetzes in Bundespolizeigesetz zum Ausdruck kommen. Den Wechsel der Uniformfarbe erklärte der Minister mit der zunehmenden Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit anderen Polizeien der EU-Staaten, die bereits überwiegend blau uniformiert seien. Die Umstellung soll kostenneutral nach und nach erfolgen.
