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Bundeskanzler Schröder: Spieler am Ende

Macht, Macht, Macht - und immer neue Slogans: Fünf Jahre war Gerhard Schröder Vorsitzender der SPD. Und die rote Welt brennt: Mitglieder laufen davon, Wähler wenden sich ab. Nun übernimmt Franz Müntefering die Führung. Des Kanzlers Abstieg hat begonnen.

"Kanzler sein, das ist schon was. Aber Parteivorsitzender - das ist was Heiliges" Gerhard Schröder im Juni 2000

Nein, man hat kein gutes Gefühl, wenn man in diesen Tagen das neue Tandem an der Spitze der SPD sieht. Diesen Kanzler, so blass, so müde, so abgekämpft. Daneben, seltsam aufgeräumt, Franz Müntefering, der wie gedopt von Ferdinand Lassalle redet, vom "Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein" und vom Unterhaken der Genossen in schwieriger Zeit. Nein, man hat kein gutes Gefühl dabei. Man spürt, das hier etwas zu Ende geht.

Politik kann so enervierend langsam sein - und dann wieder, als würden die Ereignisse einem geheimen Regieplan folgen, so rasend schnell. Gerade mal eine Woche ist es her, dass Gerhard Schröder als Vorsitzender der SPD abgedankt hat - und schon wirkt der Mann wie eine randständige Figur. Er ist ja immer noch Bundeskanzler. Aber mit dem Erscheinen von Franz Müntefering ganz vorne auf der Bühne scheint sich Schröder politisch gleichsam zu verflüchtigen. Alle reden jetzt nur noch von dem Mann mit dem roten Schal. Und dabei stirbt ein Traum: der Traum des Gerhard Schröder, diese stolze, alte Partei führen zu können, die Partei von August Bebel und Willy Brandt. Der Traum, etwas wirklich Großes zu vollbringen.

Es ist ja nicht wahr, dass Schröder nur widerwillig Parteivorsitzender gewesen wäre. Das Amt hat er vielleicht noch angetreten, weil es nach Oskars Flucht nicht anders ging. Aber dann hat der Niedersachse schon Maß genommen an der historischen Größe, die das von einem verlangt - Vorsitzender der deutschen Sozialdemokratie zu sein, "einer Partei, für die Menschen gestorben sind, von den Faschisten verfolgt". Immer und immer wieder hat er sich ablichten lassen vor der schrumpeligen Willy-Brandt-Skulptur in der Berliner Parteizentrale.

Die rote Welt brennt – lichterloh

Aber die rote Welt brennt - lichterloh. Gerade noch 26 Prozent der Deutschen würden den Sozialdemokraten heute ihre Stimme geben - bayerische Verhältnisse, bundesweit. Eine ganze Politikergeneration droht bei der Wahlserie in diesem Jahr von der Schröder-Depression in den Abgrund gezogen zu werden.

Wie einen bösen Dämon hat der Organismus SPD seinen Parteivorsitzenden ausgespuckt. Und, das muss Schröder wehtun: überall Erleichterung und Erlösung. "Neuen Mut und neue Zuversicht" schöpft jetzt der Hamburger Spitzenkandidat Thomas Mirow. Schon dringen die ersten Bezirks- und Landesfürsten auf Korrekturen bei der Agenda 2010, mit der Schröder sein Schicksal verbunden hat. Praxisgebühr und Rentenkürzungen sollen fallen. Und nicht nur ganz links träumen sie wieder von Ausbildungsplatzabgaben und höheren Erbschaftsteuern.

Schröder wird künftig neben und unter dem mächtigen Partei- und Fraktionschef Müntefering regieren müssen - oder er wird gar nicht mehr regieren. "Die Partei gibt die Richtung an", sagt Müntefering. Alles läuft auf eine Tragödie zu. Entweder der Kanzler unterwirft sich. Oder das Publikum erlebt: die endgültige Austreibung des Gerhard Schröder aus dem Schoß der Sozialdemokratie.

Der wendige Aufsteiger aus Niedersachsen

Welch eine Wende. Gemocht haben sie ihn ja nie, den wendigen Aufsteiger aus Niedersachsen. "Der ist in der SPD von links unten nach rechts oben gefahren, ständig auf der Überholspur und mit der Lichthupe drängelnd", bemerkte vor Jahren Erhard Eppler, der große alte Linke der SPD. Aber irgendwie eingeschüchtert und fasziniert waren sie schon von ihm, der sie nach 16 elend langen Kohl-Jahren wieder an die Macht gewuchtet hatte.

Er war so neu, so anders, so unsozialdemokratisch. Unvergessen ist das Spektakel, mit dem er sich 1998 in der Leipziger Messehalle zum Spitzenkandidaten küren ließ. Mit Musik, Scheinwerferkegeln und modernistischem Himmelblau diente sich da ein Politiker neuen Typs an, der all die Umständlichkeiten und abgestandenen Rituale der alten Tante SPD hinwegfegte. Mit ihm, so schien es, kam die neue Zeit. "Wir sind alle nur stolze Statisten", entfuhr es SPD-Vize Wolfgang Thierse.

Gut fünf Regierungsjahre später teilen Schröder und die SPD eine Geschichte wechselseitiger Demütigungen. Obszön mutete für gestandene Sozialdemokraten die Pose des "Genossen der Bosse" an, der vor Fotografen in feinem Tuch mit Cohiba-Zigarre posierte. Er ist seit 1963 Mitglied der Partei, war sogar Chef der Jusos - aber Zugang zum Gefühlsleben der Genossen hat er nie gefunden, ihr Bedürfnis nach Dialog und Sinnstiftung immer als Zumutung empfunden. Anders als sein Vorgänger Helmut Kohl, der als Gremienpolitiker alten Schlags noch tief in seiner Partei verwurzelt war, hat Schröder seine SPD links liegen gelassen. Es gibt Landeschefs, mit denen der Noch-Parteivorsitzende seit über einem Jahr außerhalb der offiziellen Sitzungen kein einziges Wort gesprochen hat.

"Wir sind unter Schröder heimatlos geworden"

Erst jetzt zeigt sich, dass es ohne so etwas Altmodisches wie eine Partei doch nicht geht. Mühsam tastend machen sich die Genossen auf die Suche nach der verlorenen Idee von Sozialdemokratie. Die SPD will endlich wieder wissen, warum sie so heißt und wofür sie auf der Welt ist. "Wir sind unter Schröder heimatlos geworden", klagt ein SPD-Mitglied auf einer Parteiveranstaltung in Bad Cannstatt.

Lange Zeit hat Schröder versucht, diese Leerstelle nur durch die eigene Person auszufüllen. Die Partei verharrte unter ihm in einer Art Schreckstarre, dafür präsentierte er einem zunehmend verwirrten Publikum in rasender Folge immer wieder neue Bilder von sich. Während des Afghanistan-Feldzugs gab er sich vor dem Bundestag als in Pflichterfüllung erstarrter Regierungschef und forderte die "Enttabuisierung des Militärischen". Im Irak-Konflikt setzte er sich in Goslar an die Spitze der Friedensbewegung. Dazwischen lagen nur Monate.

Immer hat er dabei untergründige Stimmungen, Wählerkonjunkturen und die Unterhaltungsbedürfnisse der Medien im Blick gehabt. So gesehen war Schröder der erste wirklich virtuelle Politiker dieser Republik - eine Erscheinung von geradezu synthetischer Kunsthaftigkeit. Aber am Ende bekamen ihn die vom ganzen Inszenierungszauber geblendeten Genossen buchstäblich nicht mehr zu fassen.

Er muss diesen Mangel gespürt haben

Er muss diesen Mangel gespürt haben. Und so hat er es an Versuchen nicht fehlen lassen, sich als Sozialdemokrat mit authentischer Aufsteigerbiografie zu empfehlen, der es eher zufällig vom Ladenschwengel zum Kanzler gebracht hatte. Tatsächlich gab es Momente, in denen man ihm all das abnahm, in denen man diesen Gerhard Schröder ganz bei sich und den kleinen Leuten erleben konnte. In der Berliner Kleingartenkolonie "Togo" trank er eine Flasche Bier über den Zaun hinweg und fand sich zwischen Tomatenstauden und Obstbäumen zum Kaffeekränzchen ein. Ein Kanzleridyll hinter grüner Laubenpieperhecke - als hätte sich die Politik auf ewig mit dem Volk versöhnt. Manchmal hat Schröder in solchen Momenten sogar Parteibücher signiert.

Und doch: Wenn er dann wegraste mit seiner Blaulichtkolonne, war der Abstand gleich wieder da - und man wurde das Gefühl nicht los, nur einer weiteren Inszenierung aufgesessen zu sein. Wie auch das ganze Kleine-Leute-Panorama seiner Familie, das er unablässig öffentlich ausbreitete und durch das immer der Geruch von Waschküche und Kohlsuppe zu ziehen schien, rückblickend eher so wirkt, als wolle da einer seine künstliche Gestalt mit gelebtem Leben nachversorgen.

Immer wieder hat er versucht, das intellektuelle Unterfutter für seine Politik nachzureichen - ungeduldig, vielleicht auch zunehmend verzweifelt. Ausgerechnet der Politiker, der wie kein anderer die Programmlosigkeit zum Programm erhoben hat, produzierte in rasender Folge Visionen. Er bombardierte das Volk geradezu mit eilig aufgeschäumten Slogans.

Der wirbelnde Reformeifer der Agenda 2010

Es gab den "dritten Weg", aber auch den "deutschen Weg", der "Aufstand der Anständigen" wurde ausgerufen und der Aufbau Ost zur "Chefsache" erklärt. Die "Politik der ruhigen Hand" galt als Maxime, bald wieder abgelöst durch den wirbelnden Reformeifer der Agenda 2010, wobei nach neuestem Stand der Erkenntnisse das "Ende der Belastbarkeit" erreicht sein soll und die Partei bitte schön lieber über "Innovationen" plaudern möge.

Es war ein bisschen wie beim bosnischen Hütchenspiel in der Fußgängerzone. Ständig fragte sich das Publikum: Wo ist die kleine weiße Kugel jetzt? Am Ende sind alle ganz irre geworden dabei - die Wähler, die Leitartikler, vor allem aber: die gute alte deutsche Sozialdemokratie.

Schlimmer noch: Nie konnten die hochtönenden Leitbegriffe der Schröder-Ära den Eindruck von Unseriosität und Halbseidenheit ganz ablegen. Sie waren so erkennbar ohne großen gedanklichen und konzeptionellen Anlauf eilig zusammengeschustert, so offensichtlich im Kalkül auf schnelle Rendite auf den politischen Markt geworfen, dass sie Schröders Glaubwürdigkeit eher noch beschädigten. Jetzt steht er politisch wie entkernt da - als Kanzler der Beliebigkeit.

Deshalb glaubt man ihm auch nicht, wenn er bockbeinig auf seiner Agenda 2010 beharrt und sagt: "Jede Missachtung des enormen Handlungsdrucks wäre ein Verstoß gegen den Amtseid." Eher ist es so, dass er nach so vielen Rollenwechseln nun Zuflucht in einer letzten, allerletzten Rolle gesucht hat: die des unbeugsamen Pflichtmenschen, der das unabweisbar Notwendige tut. Aus dieser Rolle kann er nicht mehr raus. Sonst würde er sich als Politiker selbst exekutieren.

Eine seltsam enge, stickige Welt

Es ist eine seltsam enge, stickige Welt, in der sich der Kanzler tagtäglich bewegt. Schröders Universum ist ein Kreis von guten Freunden und langjährigen Beratern, Präsidiums- und Vorstandssitzungen seiner Partei hält der Niedersachse seit jeher für Zeitverschwendung. Der Mann hasst überhaupt alle langatmigen Sitzungen, deswegen wird im Kabinett kaum debattiert. Man arbeitet sich eher geschäftsmäßig durch die Tagesordnung. Allenfalls Alphatiere unter den Ministern wie Joschka Fischer, Wolfgang Clement oder Peter Struck wagen manchmal Widerspruch.

Immer wieder hat sich Gerhard Schröder als kunstsinniger Dialog-Kanzler zu inszenieren versucht, hat Maler und Literaten zu abendlicher Plauderei eingeladen. Aber wenn es ums harte Regieren geht, dann schrumpft das viel beschriebene "System Schröder" auf eine fast schon beängstigend kleine Zahl von Vertrauten, allen voran Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und Büroleiterin Sigrid Krampitz - bewährte Kräfte, die er schon zu seiner Zeit als Ministerpräsident um sich hatte. "Meine engere Umgebung besteht aus diesen zwei Leuten", hat Schröder einmal gesagt.

Schon das ist merkwürdig genug: Der Mann will Rente und Gesundheit, Steuern und Arbeitsmarkt reformieren, er will eigentlich ganz Deutschland umbauen. Aber er stützt sich dabei auf zwei Leute - als gelte es noch immer, in Niedersachsen Landespolitik zu machen.

Schröder gilt als "auditiver Typ", der sich lieber knapp und bündig vortragen lässt, als Aktenvermerke zu lesen. Wenn doch mal ein Schriftstück den Kanzlertisch erreicht, darf es laut interner Vorgabe nicht länger sein als zwei DIN-A-4-Seiten - was bei einem Jahrhundertwerk wie dem Umbau des Rentensystems vielleicht doch nicht ganz reicht.

Schröders Desinteresse gegenüber umständlichen Sachdebatten

Überhaupt scheint in diesem System alles darauf angelegt zu sein, den Chef mit der komplizierten Reformmaterie, um die es angeblich immerzu geht, nur sehr begrenzt in Berührung kommen zu lassen. Schröders Desinteresse gegenüber umständlichen Sachdebatten, die unverhohlene Verachtung, die er jahrelang all jenen entgegenbrachte, die sich noch ganz altmodisch mit Inhalten abmühen - all das findet jetzt in der Organisation der Kanzlerzentrale seine kongeniale Fortsetzung.

Unvorstellbar, dass ein Kanzler Schröder wie Helmut Kohl hartnäckig und leidenschaftlich jahrelang um ein politisches Projekt wie etwa die Einführung des Euro ringen würde. Sachfragen interessieren im System Schröder erst dann, wenn sie zu Machtfragen werden. "Das Problem mit ihm ist, er fährt immer auf Sicht", sagt einer, der längere Zeit für ihn gearbeitet hat.

Als Sozialministerin Ulla Schmidt im vergangenen Sommer auf der Kabinettsklausur in Neuhardenberg über die sich abzeichnenden Probleme der deutschen Pflegeversicherung referierte, beschied der Kanzler noch ganz locker: "Prima, Ulla, das hat jetzt wieder keiner verstanden." Sechs Monate später muss dieselbe Ministerin von den Kinderlosen und denen, die Kinder schon großgezogen haben, 2,50 Euro Zusatzbeitrag einziehen, um die Pflegekassen zu stabilisieren. Das halbe Land geht auf die Barrikaden - und der Kanzler, der seit Monaten davon weiß, sieht sich gezwungen, die Erhöhung per Machtwort wieder zurückzunehmen. So regiert Gerhard Schröder.

Eine bequeme Lebenslüge

Deswegen ist es eine bequeme Lebenslüge, in der sich die Koalitionäre eingerichtet haben, wenn sie geloben, "handwerkliche Fehler" abzustellen und die "Koordination zu verbessern". Denn die Fehler im Handwerk haben ihre Ursache in der besonderen Form von Unernst, mit der Gerhard Schröder sich den öffentlichen Angelegenheiten widmet und die er in seiner Kanzlerschaft nie ganz ablegen konnte. Immer hat er Politik vor allem als Budenzauber gesehen, als ewige Abfolge von geschickten Winkelzügen, Taschenspielertricks und Spontaninszenierungen. Nach der mit historischem Pathos aufgeladenen Kohl-Ära erlebte die Nation den unbekümmerten Machtmenschen aus Niedersachsen, dem "regieren Spaß macht", wie eine Befreiung.

Jetzt aber, wo das Land zum Sanierungsfall geworden ist, zeigt sich, dass Politik eigentlich doch eine verdammt ernste Sache ist. Müntefering, der mit seinen grauen Sakkos solide wie ein Sparkassendirektor daherkommt, lenkt alle Sehnsüchte auf sich. Schröder aber, der ewige Spieler, erscheint auf einmal seltsam deplatziert, wie aus der Zeit gefallen.

Das ist der Kern der Geschichte von Gerhard Schröder: Seine Bindungslosigkeit und Respektlosigkeit, seine Brutalität und seine unsentimentale Härte gegenüber den altehrwürdigen Traditionen und Bedenklichkeiten der Parteien- und Gremiendemokratie - all das hat seinen Aufstieg erst ermöglicht. Und all das wird ihm jetzt zum Verhängnis.

Wird Müntefering Kanzlerkandidat?

Schon diskutieren die ersten Genossen, ob man mit diesem Mann noch Wahlen gewinnen kann. Auf die Frage, ob Franz Müntefering 2006 für die SPD als Kanzlerkandidat antreten werde, antwortet Parteivize Wolfgang Thierse vielsagend: "Ich bin kein Prophet."

Vielleicht hat Thierse damit das letzte Kapitel in dem Beziehungsdrama aufgeschlagen, das Gerhard Schröder und die SPD miteinander durchleben. Es könnte ein sehr trauriges Kapitel werden: das vom Ende des Kanzlers Gerhard Schröder.

Tilman Gerwien, Mitarbeit: Hoidn-Borchers/Schütz / print