Bundesregierung dementiert angebliche Merz-Pläne zu Personalumbau

Die Bundesregierung hat einem Bericht über einen möglicherweise bevorstehenden Personalumbau im Kabinett widersprochen. "Der Bundeskanzler erwägt keine Personalrochade", erklärte eine Regierungssprecherin am Samstag. "Eine Kabinettsumbildung ist nicht geplant."

Der "Spiegel" hatte berichtet, Bundeskanzler Friedrich Merz erwäge eine größere Personalrochade im Kabinett und an der Spitze der Unionsfraktion. Im Zentrum der Überlegungen stehe Fraktionschef Jens Spahn. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Merz sei schon lange gestört, berichtet das Magazin unter Berufung auf die "Umgebung des Kanzlers". 

Auch nach stern-Informationen will Spahn auf dem Parteitag am 20. und 21. Februar in Stuttgart nicht erneut für die engere Parteispitze kandidieren. Der Rückzug erfolge freiwillig, hieß es aus Parteikreisen. Spahn wolle Platz machen für neue Gesichter an der Parteispitze. 

Es gebe "die Möglichkeit, Spahn zum Minister zu machen und ihn damit in die Kabinettsdisziplin zu zwingen", schreibt der "Spiegel. Merz wolle zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Komme es da nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU, könnte es im Mai zu der Personalrochade kommen.