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So grau wie sein Anzug Viele Fakten, wenig Pathos: So lief Olaf Scholz' erste große Rede als Quasi-Kanzler

Olaf Scholz hält seine erste Rede als "Fast-Kanzler"
Auch bei seiner ersten großen Rede vor dem Bundestag wird klar: Scholz bleibt Scholz – nüchtern, stoisch, farblos.
© Kay Nietfeld / DPA
Nach der Bundestagswahl hatte der Sieger und künftige Kanzler Olaf Scholz lange zur Corona-Pandemie geschwiegen. Jetzt hat er sich im Bundestag geäußert. Doch bei seiner Rede wurde klar: Scholz bleibt Scholz.

Er wird sich nicht neu erfinden, das wird schnell klar, als Olaf Scholz, der wahrscheinlich künftige Bundeskanzler, am Donnerstag am Rednerpult des Bundestags steht. Scholz bleibt Scholz, stoisch und nüchtern wie eh und je. Es ist die erste große Rede des SPD-Politikers seit der gewonnenen Bundestagswahl, manche erwarteten so etwas wie eine kleine Regierungserklärung eines Noch-Nicht-Regierungschefs. Denn schon vor seiner möglichen Vereidigung steht der Vorwurf im Raum, der 63-Jährige drücke sich vor Verantwortung.

"Wo ist Olaf Scholz?" Das fragten in den vergangenen Wochen nicht nur die Wahlverlierer aus der Union. 50.000 Corona-Neuinfektionen am Tag, die Intensivstationen laufen wieder voll und Deutschland, so erschien es manchem: führungslos. SPD, Grüne und FDP verwiesen darauf, dass die alte schwarz-rote Bundesregierung geschäftsführend weiter im Amt sei, drängende Fragen also regeln müsse. Außerdem müsse man die Parteipolitik aus der Pandemiebewältigung raushalten. Andere werteten das als Ausrede dafür, dass Scholz während der laufenden Koalitionsverhandlungen nicht eindeutig Haltung zeigen wolle.

Jetzt also eine Quasi-Regierungserklärung im Bundestag. "Das Virus ist noch unter uns", sagt Scholz und Sätze wie: "Wir müssen gewissermaßen unser Land winterfest machen." Er bleibt sachlich, beschreibt die Ideen der Ampel-Fraktionen zur Bewältigung der sich zuspitzenden Krise: Am Arbeitsplatz soll man künftig nachweisen, dass man geimpft, genesen oder getestet ist. Unter anderem dafür sollen Schnelltests wieder kostenlos werden. Die Bundesregierung wirbt mit Nachdruck fürs Impfen – sowohl bei den bisher Unentschlossenen als auch bei all jenen, deren Schutz bereits ein halbes Jahr nach der zweiten Impfung nachzulassen droht.

Ein neuer Ton wird mit ihm nicht einziehen

Dass Scholz sich nicht positioniert, kann man ihm heute nicht mehr vorwerfen: Die 2G-Regeln in vielen Bundesländern, also dass etwa Restaurants und Kinos nur noch für Geimpfte und Genesene öffnen, halte er "für einen guten Fortschritt". Aber bundesweit einheitlich will er das nicht regeln. Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz würden den Ländern alle Kompetenzen eröffnet, "damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen Entscheidungen treffen können über 3G-Konzepte für den Zutritt zu Gaststätten zum Beispiel, zu Veranstaltungen, zu Geschäften und allem Möglichem – aber eben auch zu 2G". Es sei auch "keine schlechte Sache", sich als Geimpfter regelmäßig testen zu lassen, selbst wenn das nicht vorgeschrieben sei, sagt Scholz. Wie man die Ideen umsetzen kann, wollen Bund und Länder in der kommenden Woche besprechen.

Man muss dem SPD-Politiker nur wenige Minuten zuhören, um zu merken: Ein neuer Ton wird mit ihm nicht einziehen. Es hätte auch die bisherige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein können, die da redet: Viele Fakten, wenig Pathos, sachlich statt emotional. Allerdings ist von Merkel bekannt, dass sie in der aktuellen Corona-Lage eine forschere Gangart bevorzugen würde.

Intensiver wird es erst, als Scholz von der Abwägung spricht, Impfverweigerer so gut wie irgend möglich zu schützen und zu behandeln – auch wenn dafür in Krankenhäusern Operationen verschoben werden müssen. "Sehr sehr viele von denen, die nicht geimpft sind, werden sich infizieren", betont er. Und einige davon rängen dann auf den Intensivstationen um ihr Leben. Damit müsse man umgehen.

Vom Team 'Vorsicht' zum Team 'Versuch mer's mal'

Der Union, die im Bundestag bereits die Oppositionsrolle einnimmt, ist das alles nicht genug. Es sei ja schön, dass sich Scholz jetzt endlich der Debatte stelle, meint Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Doch sei das alles "mehr eine Zustandsbeschreibung als eine kraftvolle politische Aussage" gewesen. Kein Wort habe Scholz darüber verloren, dass die Ampel-Fraktionen die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite auslaufen lasse, beklagt der CDU-Politiker.

SPD, Grüne und FDP sind der Meinung, dass sie die Corona-Regeln dadurch rechtlich weniger angreifbar machen. Die Union hält es dagegen für einen Fehler, die bisherige Rechtsgrundlage für konkrete Corona-Beschränkungen in den Ländern aufzugeben. Der CSU-Politiker Alexander Dobrindt greift Scholz direkt an: "Sie verlassen geradezu das Team 'Vorsicht', und Sie gehen ins Team 'Versuch mer's mal'." 

Die künftigen Verbündeten springen Scholz zur Seite: Die Vorgängerregierung habe rein gar nichts vorbereitet für den Herbst und Winter, wirft Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vor allem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor. "Das müssen wir jetzt nacharbeiten." Die Union dagegen stehle sich aus der Verantwortung. Göring-Eckardt kann so etwas leichter sagen als Scholz, denn sie war ja nicht Teil der schwarz-roten Regierung, die die kostenlosen Corona-Tests abschaffte – und deren Entscheidungen man jetzt wieder rückgängig machen will.

Doch es könnte noch andere Gründe haben, warum es Scholz schwer fällt, sich zur eskalierenden Corona-Lage zu äußern. Offiziell sieht sich der Jurist noch nicht legitimiert für große Veränderungen. Noch ist kein Koalitionsvertrag unterschrieben, alle Kanzler-Hoffnungen können noch platzen. Doch das, so halten andere entgegen, hindere ihn ja nicht daran, Ideen und Lösungen zu entwickeln.

Dabei eine gemeinsame Linie der drei Ampel-Parteien zu entwickeln, scheint aber schwierig. Zu unterschiedliche sind die Haltungen etwa der Grünen, die eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen diskutieren wollen, und der FDP, der schon bundeseinheitliche 2G-Regeln für sensible Orte zu weit gehen. Die Ampel-Kritiker haben SPD und Grüne im Verdacht, sich von der FDP wie am Nasenring durch die Manege führen zu lassen - bei den Koalitionsverhandlungen generell und bei Corona im Speziellen. Neue Regeln mit mehr Freiheiten für die Länder trügen die Handschrift der FDP.

Ob der geplante Corona-Kurs der Ampel reicht, das derzeitige exponentielle Wachstum der Corona-Ausbreitung zu stoppen, ist offen. Ebenso wie die Frage, ob die kippelige Balance der Möchtegern-Koalitionäre ausreicht fürs gemeinsame Regieren.

cl / Theresa Münch, Basil Wegener DPA

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