HOME

Bundesversammlung: Wie der Bundespräsident gewählt wird

Alle fünf Jahre tritt die Bundesversammlung zur Präsidentenwahl zusammen, traditionell am Tag der Verabschiedung des Grundgesetzes, dem 23. Mai. Dabei können auch Bürger ohne Mandat zu Delegierten ernannt werden.

Die Bundesversammlung tritt alle fünf Jahre ausschließlich zur Wahl des Bundespräsidenten zusammen, traditionell am Tag der Verabschiedung des Grundgesetzes, dem 23. Mai. Sie besteht derzeit aus 1206 Mitgliedern - 604 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlmännern und -frauen. Diese werden von den 16 Landtagen der Bundesländer je nach Fraktionsstärke entsandt.

Absolute Mehrheit erforderlich

Die Bundesversammlung, die vom Bundestagspräsidenten einberufen und geleitet wird, trat zuletzt 1999 mit 1338 Mitgliedern zusammen. Sie wählte Johannes Rau zum achten Bundespräsidenten. Für die Wahl des Staatsoberhauptes ist die absolute Mehrheit erforderlich. Bleiben zwei Wahlgänge ergebnislos, genügt im dritten die einfache Mehrheit.

Auch Bürger ohne politisches Mandat können von den Parteien zu Delegierten ernannt werden. In den vergangenen Jahren waren darunter auch immer wieder einige Prominente.

So werden, wenn am 23. Mai die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten bestimmt, nicht nur Politiker ihre Stimme abgeben. Auch zahlreiche Prominente aus Sport, Kultur, Wirtschaft und Verbänden werden über den Nachfolger von Amtsinhaber Johannes Rau (SPD) entscheiden: Während das Grundgesetz die Bundestagsabgeordneten als Angehörige der Wahlversammlung festschreibt, haben die Landesparlamente erhebliche Freiheit bei der Auswahl ihrer Delegierten. Traditionell nutzen die Parteien dies, um auch eine erhebliche Anzahl von Nicht-Politikern zu entsenden.

Schwergewichte aus allen Bereichen

Zu den bekanntesten Persönlichkeiten in der kommenden Bundesversammlung gehören Schwergewichte aus der Wirtschaft wie der von der bayerischen CSU nominierte Siemens-Chef Heinrich von Pierer und die von der brandenburgischen CDU entsandte Verlegerin Friede Springer. Mit dem DGB-Vorsitzenden Michael Sommer sind auch die Gewerkschaften prominent vertreten. Sommer verdankt seinen Platz der Berliner SPD. Bauernpräsident Gerd Sonnleitner wird - für die bayerische CSU - ebenso seine Stimme abgeben wie Paul Spiegel, der Präsident des Zentralrats der Juden, der von der CDU in Nordrhein- Westfalen nominiert wurde. Die Designerin Jette Joop darf ihre Stimme im Namen der niedersächsischen CDU abgeben, Fürstin Gloria von Thurn und Taxis wiederum namens der CSU.

Besonders viele der Delegierten sind aktive oder ehemalige Spitzensportler, darunter etwa die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein für die Berliner CDU und die Biathletin Kati Wilhelm für die thüringische SPD. Die früheren Top-Wintersportler Rosi Mittermaier (für die CSU) und Jens Weißflog (für die sächsische CDU) gehören ebenso zu den Delegierten wie der Skispringer Michael Uhrmann (für die CSU). Auch prominente Sport-Funktionäre werden am 23. Mai nach Berlin geschickt: Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge von der CSU und der Präsident des VfB Stuttgart, Erwin Staudt, ebenso wie der Präsident des Deutschen Turnerbundes, Rainer Brechtken, von der baden-württembergischen SPD.

Auch Schauspieler unter den Deligierten

Auch mindestens drei bekannte Schauspieler werden nach den bisher bekannten Nominierungslisten unter den Delegierten für die Bundesversammlung sein: Nina Hoss für die baden-württembergischen Grünen, Uwe Friedrichsen und Manfred Zapatka für die niedersächsische SPD. Der Berliner Kunstmäzen Peter Raue wird ebenso wie der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Alexander Iljinskij, von der Hauptstadt- CDU vorgeschickt. Auch aus Mecklenburg-Vorpommern entsenden die Christdemokraten mit dem Schweriner Theaterintendanten Joachim Kümmritz eine Persönlichkeit aus der Kulturszene. Zu den ungewöhnlicheren Delegierten aus Baden-Württemberg gehört der Fernsehmoderator Wieland Backes ("Nachtcafé"), den die SPD schickt.

Politisch erfahrener, aber inzwischen ohne Spitzenamt sind Delegierte wie der ehemalige Bundesfinanzminister Theo Waigel (CSU, Bayern), die Ex-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel (CDU, Thüringen) und Kurt Biedenkopf (CDU, Sachsen) oder der aus Berlin entsandte frühere Vorsitzende der PDS-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi. Mit dem von der niedersächsischen SPD vorgeschickten Ernst Gottfried Mahrenholz schließlich wird auch ein ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts unter den Wahlmännern sein.

DPA