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Bundeswehr-Etat: Guttenberg kündigt Sparmaßnahmen an

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat angesichts der dramatischen deutschen Haushaltslage tiefe Einschnitte im Etat der Bundeswehr angekündigt. Dabei reichten einzelne Eingriffe in den Beschaffungsplan "bei nur symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten" nicht aus, sagte der CSU-Politiker.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat angesichts der dramatischen deutschen Haushaltslage tiefe Einschnitte im Etat der Bundeswehr angekündigt. Dabei reichten einzelne Eingriffe in den Beschaffungsplan "bei nur symbolhaftem Streichen von Einzelprojekten" nicht aus, sagte der CSU-Politiker am Mittwoch im Anschluss an eine Grundsatzrede vor Offizieren in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. "Wenn man die aktuellen Zahlen zugrunde legt, muss es zwangsläufig einen Paradigmenwechsel geben."

Von der Diskussion dürfe auch die Wehrpflicht nicht ausgeklammert werden, sagte Guttenberg. Bei der künftigen Verteilung von Geldern müsse der Einsatz der Soldaten vor Ort im Vordergrund stehen. Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan solle von Streichungen ausgenommen werden. Die Grenze für Einsparungen sei erreicht, wenn es um die nationale Sicherheit sowie Auslandseinsätze gehe.

"Es wird eine Diskussion über die Mindestgröße von Standorten geben", fügte Guttenberg hinzu. Konkrete Einsparprojekte oder Summen nannte er nicht. Er wolle seine Vorschläge demnächst mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble besprechen, sagte Guttenberg.

AFP / AFP