VG-Wort Pixel

Klamme Bundeswehr Von der Leyen fehlt das Geld für neue "Leos"

Ursula von der Leyen besucht Soldaten in Bad Reichenhall. Die Infanteristen haben ihre Gesichter mit dunkelgrüner Farbe getarnt
Bundeswehr mit hohem Besuch: Ursula von der Leyen bei Infanteristen in Bad Reichenhall.
© AFP/Christoph Stache
Die Bundeswehr stockt auf, mit Abrüstung ist Schluss – so stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen jüngst ihre neue Version der Truppe vor. Doch offenbar ist der Wehretat so ausgetrocknet, dass es noch nicht einmal für neue Leopard-Panzer reicht.

Trotz der geplanten Aufstockung des Verteidigungsetats muss die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge wegen Geldmangels vorläufig auf einige wichtige Anschaffungen verzichten. So seien zusätzliche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 und ein neues Taktisches Luftverteidigungssystem (TLVS) angesichts der Budgetzwänge derzeit nicht finanzierbar, berichtet die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches Verhandlungspapier der Haushälter im Bundesverteidigungsministerium.

Bei der Bundeswehr soll sogar das Geld für den laufenden Betrieb fehlen

Der Verteidigungsetat sei so knapp bemessen, dass kaum mehr in neue Truppenausrüstung investiert werden kann und nicht einmal genug Geld für den laufenden Betrieb vorhanden ist.

Die Trendwende bei Rüstungsinvestitionen werde damit zunächst aufgegeben, zitiert das Blatt aus dem Schreiben der Fachleute des Ministeriums. Auch die auf dem Nato-Gipfel in Wales vor zwei Jahren vereinbarten Ziele, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat und 20 Prozent des Etats in Rüstung zu stecken, würden verfehlt, warnen die Experten den Angaben zufolge. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt sinke ab 2018 unter den Stand von Wales. Und der 20-Prozent-Anteil für Rüstungsinvestitionen werde nicht vor 2020 erreicht.

Um alle Ziele doch noch zu erreichen, müsste der Etat den Angaben zufolge bis 2020 um insgesamt sieben Milliarden Euro aufgestockt werden.

Die Meldung kommt keine zwei Wochen nach der Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die Ära der Abrüstung sei beendet. Von der Leyen will Milliarden in die Rüstung stecken und mehrere tausend Soldaten zusätzlich einstellen. Sie begründete ihren Plan mit einer veränderten globalen Bedrohungslage. Die Angst vor dem Krieg sei wieder zurück – beispielsweise durch die Ukraine-Krise oder internationalen Vormarsch des Islamischen Staates.

Ihre Aufrüstungspläne sind eine radikale Wende: Seit Ende des Kalten Krieges war die Rüstungsbeschaffung von Sparauflagen diktiert worden. Von den 585.000 Soldaten am Tag der Wiedervereinigung ist heute noch nicht einmal ein Drittel übrig. Nur noch 177.000 Soldaten tragen die Uniformen von Heer, Marine und Luftwaffe - so wenige wie nie zuvor.

Ob von der Leyen die Wende hin zur Aufrüstung gelingt, ist nach diesem Bericht zumindest unsicher.

Ein Leopard-Panzer auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr
Ein Leopard-Panzer auf dem Truppenübungsplatz Grafenwöhr
© AFP/Christoph Stache
anb DPA AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker