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Wehretat Marode Bundeswehr schickt Geld zurück an den Finanzminister


Ausrüstungspannen prägen derzeit das Bild der Bundeswehr. Dabei wäre laut einem Medienbericht im Wehretat Geld vorhanden. In den vergangenen Jahren wurde stattdessen gut gespart.

Die Bundeswehr hat einem Medienbericht zufolge zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant. Dies gehe aus einer Aufstellung der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, berichtet die "Rheinische Post". Das Geld sei teilweise an den Bundesfinanzminister zurückgegangen und damit für die Bundeswehr verloren.

Mehr Budget für Personalkosten

Dem Bericht zufolge ließ das Verteidigungsministerium allein im vergangenen Jahr 1,617 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen ungenutzt. In den Jahren vor 2013 seien jeweils dreistellige Millionenbeträge liegengeblieben. Das Ministerium habe allerdings Teile dieser nicht für neues Rüstungsmaterial verwendeten Mittel für andere Zwecke ausgeben können, etwa für Überhangpersonal im Zuge der Bundeswehrreform. Denn die Gesamtausgaben des Ministeriums hätten nach der Aufstellung in den Jahren 2009 bis 2013 insgesamt um 3,024 Milliarden Euro über dem ursprünglich veranschlagten Soll gelegen.

"Wenn man sieht, dass die Bundeswehr seit 2009 über drei Milliarden Euro gar nicht für Rüstung ausgegeben hat, mangelt es ihr nicht an Geld. Dann haben wir es mit krassem Missmanagement zu tun", sagte Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner.

swd/DPA DPA

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