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Schlag 12 - der Mittagskommentar aus Berlin Weitere Auslandseinsätze - Ursel rennt


Moment mal: Hatte die Verteidigungsministerin nicht gerade ein massives Rüstungsproblem? Nun will sie plötzlich Bundeswehr-Einsätze im Irak und der Ukraine. Von der Leyen scheint völlig zu überdrehen.
Von Lutz Kinkel

Nach offizieller Zählung fährt die Bundeswehr derzeit 17 Auslandseinsätze. Sie steht nach wie vor in Afghanistan, patroulliert vor der somalischen Küste, operiert zum Beispiel in Mali, der Westsahara und im Kosovo. Ginge es nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, kämen rasch noch zwei Einsaätze hinzu. Die Bundeswehr soll Ausbilder in den Irak schicken, außerdem sollen deutsche Aufklärungsdrohnen - welche Aufklärungsdrohnen eigentlich, bislang hieß es immer, die gäbe es gar nicht? - mithelfen, die Waffenruhe in der Ostukraine zu kontrollieren. Das wären dann die Einsätze Nummer 18 und 19.

Und eigentlich ist es schon jetzt mehr als genug. Jeder weiß das. Deutschland ist weder politisch noch militärisch in der Lage, als Weltpolizist aufzutreten, selbst wenn wir nur Polizistchen sein wollten. Ursula von der Leyen jedoch scheint das nicht zu kratzen. Ursel rennt. Immer voran. Mitten in die Krisengebiete. Sie ist so fix, dass sie mitunter ihre eigene Politik überholt, zuletzt war sie schneller im kurdischen Erbil als die Bundeswehr dorthin Waffen liefern konnte. Irre.

Sandkastenspiele der Landesverteidigung

Die Waffenlieferungen an die Kurden zeigen die Wege, auf denen von der Leyen rennt. Was auch immer die Bundeswehr im Nordirak tut oder tun soll: Es gibt dafür kein Mandat der Uno. Es gibt nicht einmal einen gemeinsamen Einsatz der Nato. Deutschland beteiligt sich an einer Koalition der Willigen, es ist sozusagen als Söldner auf dem freien Markt unterwegs. Und verletzt dabei Gesetze, die vormals als unverletzlich galten. Zum Beispiel das Verbot, Waffen in Krisenregionen zu liefern.

Nun lässt sich mit Fug und Recht sagen, dass der drohende Völkermord an den Jesiden ein entschiedenes, schnelles Handeln erzwungen hat. Für schnelles Handeln gibt es aber keine ausgereiften politischen Verfahren, die sicherstellen, dass Parlamentarier ausreichend beteiligt und Gesetze nicht gebrochen werden. Woher sollten sie auch kommen? Jahrzehntelang hat die Bundeswehr hauptsächlich Sandkastenspiele für die Landesverteidigung veranstaltet. Nun soll sie immer öfter raus, in die Welt, und zwar nicht nur mit dem Sanitätsdienst. Sie soll mitkämpfen, auch weil die kriegsmüden Amerikaner keine Lust mehr haben, ständig selbst die Fronten zu beschicken. So kommt die Bundeswehr zu neuen Aufgaben. Dafür braucht sie einen neuen politisch-rechtlichen Rahmen.

Gewehre versagen, Flieger defekt

Und sie braucht eine andere, bessere Ausrüstung. Solange so viel Schrott auf dem Hof der Bundeswehr steht, Helikopter nicht fliegen, Gewehre versagen und Transportflugzeuge defekt im Hangar parken, muss sich eigentlich niemand Gedanken über zusätzliche Auslandseinsätze machen. Deutschland ist kilometerweit von dem mit der Nato vereinbarten Ziel entfernt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Ursula von Leyen erreicht nicht einmal das selbst gesetzte Soll, 20 Prozent ihres Etats in Rüstung und Forschung zu investieren. Sie muss vielmehr Milliardenbeträge wieder beim Finanzminister abliefern, weil sie diese nicht ausgeben kann. Rüstung und Beschaffung sind seit jeher die Katastrophengebiete der deutschen Ministerialbürokratie.

Von der Leyen hätte also genug Hausaufgaben zu erledigen. Sie müsste die Bundeswehr, das Parlament und die Gesellschaft darauf vorbereiten, dass eine neue verteidigungspolitische Ära beginnt. Und wir sollten uns fragen, wie wir mit Auslandseinsätzen umgehen wollen. Wie viele Opfer wir ertragen, wie viel Geld wir für das Militär ausgeben möchten, ob immer mehr Waffen tatsächlich immer mehr Frieden schaffen. Es sind große Fragen, die nach Antworten verlangen. Deswegen sollte von der Leyen einen Gang runter schalten. Weniger Forderungen, weniger Posing, mehr Konzentration. Ursula von der Leyen ist die deutsche Verteidigungsministerin. Sie ist nicht Lara Croft.

In jüngster Zeit schaut sich Lutz Kinkel Fotos der Verteidigungsministerin oft lange an - und fragt sich: Ist das noch von der Leyen oder schon zu Guttenberg? Hier können Sie dem Autor auf Twitter folgen.


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