Café Einstein "Schwan wäre eine glänzende Kandidatin"


Bundespräsident Horst Köhler hat sich festgelegt. Er kandidiert noch einmal für sein Amt. Jetzt ist die SPD an der Reihe. Parteienforscher Peter Lösche rät den Genossen im stern.de-Interview, Gesine Schwan zu nominieren. Nur so könne die Partei Selbstbewusstsein demonstrieren, argumentiert er.
Von Hans Peter Schütz

Für den renommierten Parteienforscher und Politologen Peter Lösche wäre Gesine Schwan "eine glänzende Kandidatin der SPD" für das Amt des Bundespräsidenten. Wie der Wissenschaftler, der selbst seit 50 Jahren SPD-Mitglied ist, im Gespräch mit stern.de prophezeite, wird die SPD sich daher bald für eine Kandidatur von Frau Schwan entscheiden.

Für die Professorin Schwan, die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt an der Oder ist, spricht nach Einschätzung von Lösche alles: "Sie setzt sich seit Jahrzehnten systematisch auseinander mit sozialistischen, aber auch kommunistischen Gruppen. Sie distanziert sich deutlich von diesen. Sie hat ihre eigene stabile Position. Sie gehört in der SPD zum rechten Flügel." Das bedeutet aus der Sicht des Parteienforschers, dass der "Verdacht, dass ihre Wahl zum Vorläufer für eine rot-rot-grüne Koalition könnte, bei ihr nicht aufgehen kann".

Dem Gespräch mit Lösche lag die jüngste forsa-Umfrage zum Thema Präsidentenwahl zugrunde. Laut forsa sind 60 Prozent der Deutschen dafür, dass auch die SPD sich zu einer zweiten Amtszeit von Horst Köhler bekennt. 57 Prozent der SPD-Anhänger unterstützten ebenfalls die Wiederwahl des Bundespräsidenten. Nur 35-Prozent der SPD-Anhänger forderten bei forsa einen eigenen Kandidaten der Partei.

"SPD braucht eigenen Kandidaten"

Hinter diese Zahlen macht Lösche allerdings ein Fragezeichen. Sie seien noch zu einem Zeitpunkt ermittelt worden, als die SPD nicht offen die Frage einer Kandidatur von Gesine Schwan diskutierte. In seiner Eigenschaft als SPD-Mitglied bekannte sich Lösche klar zu einer SPD-Kandidatur. "Eine Partei wie die SPD, die den Anspruch hat, eine Volkspartei zu sein, die muss natürlich auch eigenständig auftreten. Souverän, voller Selbstbewusstsein. Und das heißt konkret auch mit einem eigenen Kandidaten oder Kandidatin." Gegen Köhler spreche, dass er ursprünglich als Liberaler angetreten sei. Die SPD sei jedoch immer noch die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Im übrigen habe sich "Köhler ja nicht so sehr um die SPD bemüht".

Aus der Sicht des Parteienforschers und Politikwissenschaftler ist eine Präsidentenwahl mit der SPD-Kandidatin Schwan, bei der diese auch die Stimmen der Linkspartei bekommen würde, keineswegs die Ankündigung einer rot-rot-grünen Koalition auf Bundesebene. Für ein solches Bündnis ist es aus seiner Sicht ohnehin viel zu früh. Die Linkspartei habe noch kein außenpolitisches Konzept und sie schlage Reformprogramme vor, die nicht finanzierbar seien. Lösche: "Frühestens in fünf Jahren dürfte es Zeit sein für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene."

Brandt fand Schwan zu rechts

Nach Ansicht von Lösche führt kein Weg für die beiden großen Parteien daran vorbei, eigene Kandidaten aufzustellen. Bei der Sonntagsfrage kämen CDU/CSU und SPD zusammen nur noch auf 59 Prozent der Stimmen, während die kleinen Parteien inzwischen auf 40 Prozent marschierten. "Um in dieser Situation noch ihre Identität zu bewahren, sind eigene Kandidaten unverzichtbar." Mit Blick auf Gesine Schwan erinnerte Lösche gegenüber stern.de auch daran, dass Willy Brandt sie einst aus der Grundwertekommission der SPD gedrängt habe, weil sie ihm zu rechts gewesen sei.


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