CDU Von Beust auf Erfolgskurs

Die CDU ist seit 2002 in einer selten komfortablen Lage: Bei Wahlen wie in Umfragen lag die Union meist weit vor den im Bund regierenden Sozialdemokraten.

Die CDU ist seit 2002 in einer selten komfortablen Lage: Bei Wahlen wie in Umfragen lag die Union meist weit vor den im Bund regierenden Sozialdemokraten. Im Bundesrat, wo der von CDU und CSU dominierte bürgerliche Block 41 der 69 Stimmen hat, läuft nichts gegen ihren Willen. Insgesamt stellen CDU und CSU jetzt in neun der 16 Länder den Ministerpräsidenten. In Brandenburg und Bremen ist die CDU Juniorpartner in großen Koalitionen.

Der Aufwärtstrend hatte bereits im Frühjahr 2002 in Sachsen-Anhalt begonnen. Mit einem zweistelligen Zugewinn verdrängte die CDU die SPD von der Macht und bildete mit dem zweiten Wahlsieger FDP eine Regierung. Fünf Monate danach verpassten die Unionsparteien nur äußerst knapp die Rückkehr an die Macht im Bund. Einen Doppelsieg errang die CDU im Februar 2003 in Hessen und in Niedersachsen: In Wiesbaden gewann sie mit 48,8 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im Landtag, in Hannover (48,3) wurde die SPD-Regierung von einem CDU/FDP-Kabinett abgelöst. Die Schwesterpartei CSU baute schließlich im September in Bayern ihre absolute in eine Zweidrittel- Mehrheit der Mandate aus. Einbußen musste die CDU im Mai 2003 nur in Bremen (-7,4) hinnehmen.

Während des Leipziger Parteitags im Dezember 2003 hat Angela Merkel ihre Position als Chefin der 587 000 Mitglieder zählenden Partei gefestigt. Programmatisch konnte sie die CDU auf Abstriche an den sozialen Sicherungssystemen ausrichten. Ihre Kanzlerkandidatur 2006 gilt als wahrscheinlich.