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Pandemie Inzidenz erstmals seit Mai wieder bei 100 – Spahn dennoch für Ende von Notlage

Ein Plakat mit Informationen über das Coronavirus ist an einem Weg im Westpark zu sehen
Wann gehören Schilder wie dieses der Vergangenheit an?
© Sven Hoppe / DPA
Es ist nur eine symbolische Zahl, aber sie lässt aufhorchen: Die Corona-Inzidenz ist in Deutschland wieder dreistellig. Gesundheitsminister Spahn will trotz der steigenden Tendenz den nationalen Ausnahmezustand beenden – und stößt damit auf Kritik.

Corona-Infektionen in Deutschland haben wieder deutlich zugenommen: Die Sieben-Tage-Inzidenz erreichte am Wochenende erstmals seit Mitte Mai den Wert von 100. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit exakt 100 an. Am Vortag hatte der Wert bei 95,1 gelegen, vor einer Woche noch bei 70,8. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 15.145 Corona-Neuinfektionen.

Intensivstationen fehlt das Personal

Mit den steigenden Corona-Zahlen keimen auch Sorgen um eine Überlastung des Gesundheitssystems wieder auf. "Die Inzidenzen sind weiterhin extrem eng gekoppelt an die Aufnahmen auf die Intensivstationen. Das bereitet mir doch erhebliche Sorgen", sagte Christian Karagiannidis, leitender Oberarzt an der Lungenklinik Köln-Merheim und wissenschaftlicher Leiter des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), dem Deutschlandradio. Zwar seien die Intensivstationen derzeit mit Covid- und anderen Patientinnen und Patienten etwa gleich stark belegt wie vor einem Jahr, allerdings gebe es inzwischen weniger freie Kapazitäten, weil die Zahl der Betten mangels Pflegepersonal verringert werden musste.

Die Zahl der insgesamt in Kliniken aufgenommenen Covid-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - den für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen wichtigsten Parameter - gab das RKI mit 2,68 an. Der bisherige Höchstwert lag um die Weihnachtszeit bei rund 15,5.

Angesichts der steigenden Zahlen sorgt der Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für eine Beendigung der Corona-Notlage für Diskussion. Spahn sagte im Deutschlandfunk, es gehe darum, nach 19 Monaten einen Ausnahmezustand zu beenden. Die Befugnisse der Bundesregierung sollten in einen Normalzustand zurückgeführt werden. Er sagte aber auch, dass dies keinen "Freedom Day" (Freiheitstag) oder das Ende aller Maßnahmen bedeute. Diese könnten auch ohne den Ausnahmezustand geregelt werden.

"Auch auf den letzten Metern vernünftig bleiben"

Sollten die Maßnahmen enden, befürchten Kritiker einen "Flickenteppich" an Maßnahmen und Regelungen. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der "Passauer Neuen Presse", Spahns Ankündigung in einer Phase, in der es steigende Infektionszahlen, Impfdurchbrüche, stagnierende Impfquoten und andere Probleme gebe, habe ihn überrascht. Sollte die Feststellung der epidemischen Notlage nach dem 25. November tatsächlich auslaufen, fordere er eine Ersatzregelung. Auch die Ministerpräsidenten der Bundesländer hatten zuletzt erklärt, es müsse weiter eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für die Corona-Schutzmaßnahmen geben.

Auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mahnte zu Vorsicht. "Wir haben uns sehr vernünftig und solidarisch durch diese Krise bewegt. Das sollte auch auf den letzten Metern so bleiben", sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Fragen des Infektionsschutzgesetzes und der pandemischen Lage sollten laut Klingbeil im Bundestag gemeinsam bewertet werden. "In dieser Übergangszeit nach der Wahl werden wir im Parlament nach Mehrheiten suchen, die größer sind als die aktuelle Regierung", meinte der SPD-Politiker.

nik DPA

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