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Deutscher Doppelagent beschnüffelt BND Scheckheftgepflegte Empörung


Schon wieder ein Spionageskandal: Ein Doppelagent soll für die USA den BND beschnüffelt haben. Das wirft Fragen auf. Nicht an die die Amerikaner. Auch an die deutsche Politik.
Ein Kommentar von Jan Rosenkranz

Selbt der Bundespräsident schaltete sich ein. "Jetzt reicht’s auch mal", zürnte Joachim Gauck. Die Kanzlerin spricht von einem "ersthaften Vorgang." Innen- und Außenminister erwarten zügige Aufklärung. Die Empörungsmaschine ist also angesprungen. Sie tut das inzwischen sehr routiniert, ohne Ruckeln und Stottern verrichtet sie ihren Dienst.

Sicher, es gab anfangs ein paar Ladehemmungen, im Sommer vor einem Jahr, als Whistleblower Edward Snowden die Weltbühne betrat. Es sah dann kurzzeitig sogar danach aus, als müsste man sie verschrotten, weil jemand Pofalla-Diesel in ihren Benzinmotor gekippt hatte. Glücklicherweise hatte man sie rechtzeitig wieder flott gemacht, als sie zum ersten Mal hochtourig laufen musste, weil bekannt geworden war, dass diese verrückten Amis doch tatsächlich das antike Merkel-Handy belauschten. Seitdem schnurrt sie wie scheckheft-gepflegt, wenn sie mal wieder angeworfen werden muss. Und irgendwas ist schließlich immer.

Analog verstehen alle

Diesmal ist der Grund ein Doppelagent in den eigenen Reihen. Potzblitz! Da besitzen diese Amerikaner doch tatsächlich die Chuzpe, Informationen anzunehmen, die ihnen ein kleiner BND-Angestellter mit großer Geltungssucht frei Haus anbietet. Jetzt spionieren sich Spione schon gegenseitig aus! Ja, und sie tun das schon solange es Geheimdienste gibt, also seit ungefähr schon immer. Das scheint, gemessen an der offenbar laufenden Totalüberwachung von Telefon- und Internetverkehr, beinahe "retro". Und so wirkt die Empörung angesichts der sonstigen Umstände leicht surreal: Das ganze Haus ist verwanzt, jede Mail wird gecheckt, jedes Telefonat abgehört - aber wehe ihr schnüffelt im Briefkasten!

Darum lässt sich die Aufregung wohl am besten so erklären: Weder die Kanzlerin noch ihre Minister, niemand hatte erwartet, dass die US-Geheimdienste ihre Arbeit einstellen, nur weil es Proteste gibt. Aber sie hatten zumindest die vage Hoffnung, Obama bekäme NSA und CIA soweit in den Griff, dass diese so umsichtig agieren, dass keine weiteren Skandale aufploppen mögen, über die man sich in Berlin dann wieder folgenlos empören müsse.

Zeit für ein paar Fragen

Insofern, und da liegt der Bundespräsident richtig, reicht’s jetzt wirklich mal. Es müssen dringend ein paar Fragen geklärt werden. Allerdings richten sich diese Fragen inzwischen weniger an Washington als an Berlin:

Wieso funktioniert die deutsche Spionageabwehr so schlampig, dass es zwei Jahre dauert, bis ein Doppelagent enttarnt werden kann - und womöglich nur, weil er sich via Googlemail (!) den Russen andiente?

Wie lange will man sich noch gefallen lassen, dass die Abhöranlagen auf den Dächern der Berliner Botschaften von UK und USA nach wie vor installiert sind?

Wie gedenkt Merkel damit umzugehen, dass sich die Amerikaner bis heute weigern, ernsthaft auf einen Fragenkatalog zu antworten, der ihnen vor fast einem Jahr zugegangen ist? Dass sie mit wem auch immer nie und nimmer ein No-Spy-Abkommen schließen werden, weil es laut Obama keine Freundschaften gäbe, sondern nur Interessen?

Und schließlich: Würde eine Einreise Edward Snowdens diese Art der transatlantischen Beziehungen noch ernsthaft gefährden?

Ist die Empörungsmaschine also völlig umsonst angesprungen? Nein, aber es wäre ganz schön, wenn die Berliner Politikfabrik zumindest annähernd so zuverlässig liefe.

Jan Rosenkranz finden Sie auch auf Twitter: @rosenkranzjan


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