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BND-Doppelagent Merkel besorgt über Spionage in Deutschland


Ein BND-Mitarbeiter ist ein mutmaßlicher Doppelagent und soll laut auch für den US-Geheimdienst CIA gearbeitetet haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigt sich beunruhigt über den Fall.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich beunruhigt über den Spionagevorwurf gegen einen BND-Mitarbeiter gezeigt und sieht bei einer Bestätigung des Falles einen Vertrauensbruch des US-Geheimdienstes. Der Generalbundesanwalt prüfe den Fall. Sollte sich eine Kooperation mit dem US-Geheimdienst bewahrheiten, "handelt sich das um einen sehr ernsthaften Vorgang", sagte Merkel bei einem gemeinsamen Auftritt mit Chinas Ministerpräsident Li Keqiang in Peking. Das stünde in einem klaren Widerspruch zu ihrer Auffassung von einer vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Zu chinesischen Cyber-Attacken auf deutsche Unternehmen sagte sie, die Bundesregierung lehne Wirtschaftsspionage ab - "egal von wem das kommt". Deutschland werde sich und seine Wirtschaft schützen. Es gebe auf der Welt Spionage. "Aber Deutschland glaubt nicht, dass man damit erfolgreich sein kann", sagte Merkel.

Steinmeier fordert Aufklärung von den USA

Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Montag bei einem Besuch in der Mongolei: "Sollten sich die Verdachtsmomente bestätigen, ist das auch politisch ein Vorgang, bei dem man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen kann." Das weitere Vorgehen hänge von den weiteren Erkenntnissen der Ermittlungen ab. Zugleich forderte er die USA auf, sich "mit ihren Möglichkeiten" an der Aufklärung zu beteiligen.

Die Bundesanwaltschaft hatte am Mittwoch einen 31-jährigen BND-Mitarbeiter festnehmen lassen. Er hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gestanden, über einen Zeitraum von zwei Jahren 218 Dokumente an US-Geheimdienste weitergeleitet und 25 000 Euro dafür kassiert zu haben

jen/DPA DPA

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