Am 1. September 2017 bekam Angela Merkel Besuch von einem besonderen Gast: Gerhard Schröder und die Kanzlerin besprachen eine heikle Mission.
Außenminister Sigmar Gabriel hatte vorgeschlagen, dass Schröder seinen guten Draht zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan einsetzen möge, um in der Türkei inhaftierte deutsche Staatsbürger freizubekommen. Schröder machte zur Bedingung, dass Merkel zustimmt. Die Nachfolgerin und ihren Vorgänger verbindet ein respektvoll-distanziertes Verhältnis. Merkel stimmte einer Vermittlung zu. Sie erwies sich als Erfolg.
Angela Merkel: Keine Anfrage erhalten
An diese Episode musste ich denken, als jüngst die Namen möglicher Vermittler im Ukrainekrieg diskutiert wurden. Wladimir Putin hatte Schröder genannt, was wenig Zustimmung erfuhr. Dann tauchte der Name Angela Merkel auf.
Würde sie das machen?
Vorneweg: Dass es bald zu ernsthaften Verhandlungen kommt, erscheint wenig realistisch. Viele Experten halten die Äußerungen Putins für ein nicht ernst gemeintes Angebot. Das Interessanteste daran scheint mir zu sein, dass Putin auf die Emissäre Donald Trumps offenbar nicht mehr viel gibt.
Zwei Spekulationen über Merkel tauchten in jüngster Zeit auf: Die eine betraf eine etwaige Nominierung als Bundespräsidentin. Die hat sie als „abwegig“ bezeichnen lassen. Erledigt. Als sie nun um Stellungnahme zu einer Ukraine-Vermittlungsmission gebeten wurde, reagierte Merkels Büro deutlich zurückhaltender: Es gebe keinerlei Anfragen an die Ex-Kanzlerin. Erledigt?
Der Krieg treibt Merkel um. Im Podcast des „Focus“ erzählte sie, wie er sie – anders als andere Themen – in der Abklingphase nach ihrer Kanzlerschaft in den Bann gezogen habe, „weil ich da so viele Details kannte“. Andererseits wird Merkel für kein anderes Erbe so heftig kritisiert wie für ihre Russland-Politik, trotz der von ihr vermittelten Minsker Abkommen, die den Konflikt nach der russischen Invasion der Krim und des Donbass 2014 zeitweilig einfroren.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wütete nach Kriegsbeginn, Merkel solle sich mit eigenen Augen die Leichen nach dem russischen Massaker in Butscha ansehen, sie seien die Folge ihrer Weigerung, die Ukraine in die Nato aufzunehmen. An diesem Dienstag, vier Jahre später, erhalten sowohl Selenskyj als auch Merkel in Straßburg den Verdienstorden der Europäischen Union. Reden können sie nicht miteinander, Selenskyi ist nur zugeschaltet.
Der US-Journalist Bojan Pancevski urteilt in seinem aktuellen Buch über den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline, dass „speziell Merkels Politik den Weg zum umfassenden Krieg gegen die Ukraine“ geebnet habe. Merkel sieht das nicht so. In ihren Memoiren wirbt sie dafür, ihre Entscheidungen im Zusammenhang der jeweiligen Zeit zu betrachten.
Die Frage nach Verhandlungslösungen beschäftigte Merkel schon bald nach dem russischen Überfall. Wiederholt monierte sie in den vergangenen Jahren, neben der Unterstützung der Ukraine mit Waffen, die sie richtig findet, nutze Europa zu wenig seine diplomatischen Möglichkeiten.
Auf dem Europaforum des WDR wurde Merkel am Montag nach einer Vermittlerrolle gefragt. Sie antwortete, das sei eine Aufgabe für Politiker, die Macht besäßen. Als Kanzlerin wäre sie nicht auf die Idee gekommen, für diesen Konflikt andere um Vermittlung zu bitten. Aber wirklich „Nein“ hat sie nicht gesagt. Ich bin sicher, sie würde es machen, wenn die Voraussetzungen gegeben wären.
Eine davon wäre die Zustimmung des Kanzlers. Natürlich steckte in einem Besuch Merkels bei Friedrich Merz eine besondere Pikanterie. Aber wie unwichtig erschiene diese Rivalität, wenn der Besuch nötig würde, weil eine realistische Chance auf Frieden bestünde.
