Diskussion Aus für Wehr- und Zivildienst bis 2008 ?

Der Zivildienst gehört möglicherweise schon bald der Vergangenheit an: Die Grünen halten die Abschaffung des Wehr- und damit auch des Zivildienstes bis spätestens 2008 für möglich

Der Zivildienst gehört möglicherweise schon bald der Vergangenheit an: Die Grünen halten die Abschaffung des Wehr- und damit auch des Zivildienstes bis spätestens 2008 für möglich, wie Parteichefin Angelika Beer am Montag in Berlin erklärte. Das Bundesfamilienministerium bestätigte zunächst nur Überlegungen für eine Verkürzung des Zivildienstes auf neun Monate. Sozialverbände forderten Übergangsfristen und staatliche Unterstützung für soziale Dienste. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft befürchtete eine Katastrophe.

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Der Zivildienst könne den Wehrdienst nicht legitimieren, und die Wehrpflicht könne man nicht mehr aufrechterhalten, erklärte Beer. Deswegen müsse für beides ein Stopp kommen. Nun wünsche man sich Debatten über die Chancen einer modernisierten Bundeswehr und darüber, wie Jugendliche im Rahmen der Freiwilligkeit für soziale Projekte zu gewinnen seien, erklärte die Grünen-Politikerin.

Zivildienst-Verkürzung um einen Monat noch dieses Jahr?

Zu einer Verkürzung des Zivildienstes um einen Monat auf die Dauer des Grundwehrdienstes noch in diesem Jahr, erklärte eine Sprecherin des für den Zivildienst zuständigen Familienministeriums: "Dies wäre möglich." Einen Bericht der "Financial Times Deutschland", wonach die Bundesregierung die Abschaffung des Zivildienstes bis 2008 plant, wollte sie aber nicht bestätigen. Solange die Wehrpflicht bestehe, könne auch der daran gekoppelte Zivildienst nicht abgeschafft werden. Die Kommission "Impulse für die Zivilgesellschaft" habe verschiedene Szenarien entwickelt, was passiere, wenn der Zivildienst bleibe, verkürzt oder abgeschafft werde. Der entsprechende Bericht soll am kommenden Donnerstag präsentiert werden.

"Zusammenbrechen wird zwar nichts, aber gewisse Qualitätseinbußen werden wir hinnehmen müssen", meinte Bert Hinterkeuser von der Arbeiterwohlfahrt zu einer möglichen Abschaffung des Zivildienstes. "Wenn wir genügend Zeit haben zu reagieren, ist eine Abschaffung keine Katastrophe", sagte auch Michael Bergmann vom Deutschen Caritasverband. "Es ist illusorisch anzunehmen, dass die anfallenden Tätigkeiten durch freiwillige Dienste oder Minijobs aufgefangen werden könnten", warnte Eberhard Ewers vom Paritätischen Wohlfahrtsverband, der wie Bergmann staatliche Unterstützung forderte.

Collage mit Porträts von Merz, Klingbeil, Söder und Reiche

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Ohnehin schon angespannte Situation in den Krankenhäusern

"Vor dem Hintergrund der ohnehin angespannten Personalsituation wäre eine Abschaffung des Zivildienstes letztlich eine Katastrophe", sagte Holger Mages von der Deutschen Krankenhausgesellschaft.

Kritik kam auch von der Union. Die Debatten um ein Ende der Wehrpflicht und die Abschaffung des Zivildienstes verunsicherten Betroffene und Dienststellen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der jugendpolitischen Sprecherin der Unions-Fraktion, Maria Eichhorn, und des Abgeordneten Thomas Dörflinger. Es könne den Verbänden nicht zugemutet werden, den Zivildienst scheibchenweise abzuschaffen.

Rund 885 Millionen Euro hatte das Kölner Bundesamt für Zivildienst im vergangenen Jahr zur Verfügung, rund 778 Millionen Euro davon für die Zivildienstleistenden. Im Dezember waren laut Bundesamt rund 91.000 der knapp 160.000 Zivildienstplätze besetzt.

DPA

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