Freiwilliger Zivildienst Schröder lehnt verpflichtenden Sozialdienst ab

Mit der vom Verteidigungsminister geplanten Aussetzung der Wehrpflicht würde auch der Zivildienst wegfallen. Einen verpflichtenden Sozialdienst als Ersatz hält Familienministerin Kristina Schröder für nicht durchführbar. Stattdessen sollen Freiwillige her - und zwar nicht nur Männer.

Für Mitte 2011 plant Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die Wehrpflicht auszusetzen. Ohne einen Pflichtdienst an der Waffe hätte auch der Zivildienst von jährlich 90.000 jungen Männern keine Grundlage mehr. Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat deshalb einen revolutionären Plan entwickelt. Mit einem bundesweiten freiwilligen Zivildienst sollen auch Frauen die Stellen in sozialen Einrichtungen besetzen können.

Rund 35 000 Frauen und Männer könnten dafür pro Jahr voraussichtlich gewonnen werden, sagte Schröder am Montag in Berlin. "Wir hätten dann erstmals weibliche Zivis." Der Dienst könnte zwischen sechs und in Ausnahmefällen bis zu 24 Monate dauern und mit rund 500 Euro im Monat entlohnt werden.

Einen verpflichtenden Sozialdienst lehnte Schröder ab. Er wäre ein "riesiger Eingriff in die Freiheit eines jungen Menschen", sagte sie im Südwestrundfunk. Dies lasse "höchstwahrscheinlich" nicht das deutsche Verfassungsrecht zu und auch nicht die "Gesetzgebung auf europäischer Ebene".

Im ZDF erläuterte sie, dass es notwendig sei, den auf Bundesebene organisierten Zivildienst neben dem Freiwilligen sozialen Jahr auf Landesebene beizubehalten. Die auch von ihr angestrebte Stärkung des Freiwilligen-Jahres werde den Wegfall des bisherigen Zivildienstes bei einem Aussetzen der Wehrpflicht nicht ausgleichen können. Zudem stehe ja nicht zur Diskussion, die Wehrpflicht abzuschaffen, sondern lediglich sie auszusetzen - deshalb müsse auch der Zivildienst allein schon für den theoretischen Fall eines Wiederinkraftsetzens der Wehrpflicht vorgehalten werden.

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mre/DPA