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Einwanderung: Jeder Fünfte schwänzt den Integrationskurs

Er soll ausländischen Zuwanderern helfen, Deutsch zu lernen: Nach Schätzungen des Bundesamtes für Migration geht ein Fünftel aller Teilnehmer nicht zum Integrationskurs. Einige Politiker forden jetzt härtere Sanktionen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beziffert die Zahl der Menschen, die trotz einer entsprechenden Verpflichtung nicht oder nur teilweise an Integrationskursen teilnehmen, mit 10 bis 20 Prozent. "Betrachtet man die Zahl der verpflichteten Kursteilnehmer, die einen Kurs nicht zu Ende führen, liegt diese bei zirka zehn Prozent", sagte die Sprecherin des Amtes, Rochsana Soraya, der "Mitteldeutschen Zeitung" .

"Rund 20 Prozent der zur Teilnahme Verpflichteten haben den Integrationskurs nicht begonnen." Allerdings lasse sich die Zahl der Personen, die einen Integrationskurs tatsächlich abbrechen, nicht abschließend beziffern. Dies liege unter anderem daran, dass die Kurse aus unterschiedlichen Modulen bestünden. "Zurzeit nehmen 140.000 Menschen an zirka 16.000 Kursen teil", fügte Soraya hinzu.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will der Unklarheit durch eine verbesserte Informationspflicht abhelfen. "Es gibt bisher keine Pflicht zum Informationsaustausch zwischen Kursträger, Sozial- und Ausländerbehörden", sagte er der Zeitung. "Deshalb wollen wir jetzt eine entsprechende gesetzliche Regelung schaffen, sodass klar wird, ob die Pflicht, die den Zuwanderern auferlegt wurde, auch erfüllt worden ist. Eine Verpflichtung, die wir nicht durchsetzen, macht wenig Sinn."

Debatte um härtere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer

CSU-Landesgruppenchef Friedrich forderte zudem schnellere und härtere Sanktionen gegen Integrationsverweigerer. "Wer Sozialleistungen in Anspruch nehmen will, muss sich integrieren", sagte er in der "Rheinischen Post". Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt schärfere Sanktionen ab. Der "Passauer Neuen Presse" sagte sie: "Es gibt wirksame Sanktionsmöglichkeiten von Kürzungen der Sozialleistungen bis hin zur Beendigung des Aufenthaltsstatus. Diese Instrumente müssen nur angewendet werden. Wir brauchen keine neuen Sanktionen."

In der Diskussion um Einwanderung widersprach Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen im ZDF "heute-journal" dem CSU- Vorsitzenden Horst Seehofer. Fachkräfte seien auch dann willkommen, wenn sie einen arabischen oder muslimischen Hintergrund haben: "Sie können aus allen Ländern kommen, wenn sie die Sprache beherrschen, wenn sie bereit sind, das Land voranzubringen. Wenn sie die Berufe haben, den Bildungsstand haben, den wir hier brauchen", sagte sie. Zugleich betonte sie, dass sie im Ziel mit Seehofer vollständig einig sei. CSU-Parteichef Horst Seehofer hatte einen Zuwanderungsstopp für Menschen aus fremden Kulturen gefordert.

DPA / DPA