In 33 deutschen Städte muss auf Druck der EU-Kommission rasch die Stickstoffbelastung reduziert werden. Aber nach Angaben eines Sprechers von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik drohen keine unmittelbaren Fahrverbote. Es sei nicht Sache Brüssels zu entscheiden, wie die Grenzwerte eingehalten werden können, sagte er am Donnerstag in Brüssel. Die EU-Kommission lehnt es ab, Fristen für die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten in 33 von 57 deutschen Regionen zu verlängern, wie bereits am Montag bekanntgeworden war.
Als Beispiele für eine mögliche Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid nannte Potocniks Sprecher höhere Parkgebühren, strengere Umweltzonen, Tempolimits oder eine Verbannung von über zehn Jahre alten Autos aus den betroffenen Städten. Brüssel bemängelt, dass deutsche Behörden bisher nicht nachweisen können, dass sie die Luftqualität bis 2015 wesentlich verbessern können. Stickstoffdioxid ist wie Feinstaub ein gesundheitsgefährdender Schadstoff.
Brüssel beanstandet die Stickstoffdioxid-Belastung in so gut wie allen deutschen Ballungsräumen, ob Berlin, Hamburg, München, Frankfurt am Main oder Stuttgart. Auch die Luftwerte in eher ländlich geprägten Gebieten wie Oberbayern entwickeln sich aus Kommissionssicht nicht gut genug, um Fristen zu verlängern. Ein Verfahren gegen Deutschland wegen Verletzung von EU-Recht ist bisher aber noch nicht eingeleitet worden. Dies kann aber der Fall sein, wenn nicht rasch eine Besserung eingeleitet wird.
