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Zu hohe Schadstoffwerte: Deutschen Städten drohen Fahrverbote

Der Verkehr gilt als Hauptverursacher schlechter Luft in den Städten. Die EU will gegensteuern - mehrere deutsche Metropolen stehen offenbar auf einer Liste potenzieller Fahrverbote.

Dicke Luft zwischen Berlin und Brüssel – und der Grund ist die hohe Schadstoffbelastung in etlichen Städten hierzulande. Nach Informationen der "Bild"-Zeitung fordert die EU-Kommission die deutsche Regierung auf, sofort etwas gegen die hohe Luftverschmutzung in den Städten zu tun. In 33 von 57 betroffenen Regionen solle demzufolge rasch gehandelt werden. Von "Sofortmaßnahmen gegen die anhaltend hohen Stickoxid-Werte" ist die Rede. Dabei geht es um Einschränkungen des Stadtverkehrs bis hin zu Fahrverboten. Betroffen seien unter anderem Berlin, München, Hamburg, Metropolen im Ruhrgebiet, Freiburg und Stuttgart.

"Die deutschen Behörden haben den Verkehr als Hauptquelle der Verschmutzung identifiziert", zitiert das Blatt aus einem Beschluss Brüssels vom 20. Februar. Vor allem Dieselfahrzeuge hätten zuletzt mehr Stickoxid verursacht. Eigentlich sei aber eine Senkung der Werte erwartet worden.

Berlin will mehr Zeit

Die deutsche Regierung bittet für die Lösung des Problems um mehr Zeit - bis 2015. Doch das dauert der EU offenbar zu lange. "Die betroffenen Regionen müssen so schnell wie möglich handeln", wird ein Sprecher von EU-Umweltkommissar Janez Potocnik zitiert.

Von dem Streit um bessere Luft ist nicht nur Deutschland betroffen. Auch Großbritannien, Frankreich, Italien und Österreich hätten Abmahnungen bekommen. Die entsprechenden Städte und Regionen müssten neue Luftqualitätspläne mit konkreten Schritten zur Eindämmung der Schadstoffwerte nach Brüssel schicken, heißt es in dem Bericht weiter. Brüssel drohe mit Bußgeldern und mit Verfahren vor dem EU-Gerichtshof.

Umweltschützer begrüßten, dass das Thema neu auf die Tagesordnung kommt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) verlangte von den Kommunen, rasch etwas zu tun und den "motorisierten Individualverkehr zu reduzieren". Nur das bringe etwas zur Verbesserung der Luft.

anb