Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht seine Partei in einem desolaten Zustand. "An der Basis hat die Auflösung schon begonnen", sagte Kubicki in einem am Samstag veröffentlichten Gespräch mit dem "Spiegel". Die Austritte nähmen massiv zu.
Die FDP liege in Umfragen seit einem halben Jahr zwischen vier und fünf Prozent, erklärte Kubicki. Die Mitglieder verlören den Glauben daran, dass sich die Lage bald bessere. "Die Situation, in der wir uns befinden, erinnert mich fatal an die Spätphase der DDR", sagte der Fraktionsvorsitzende. Die DDR sei irgendwann implodiert. Die Führung habe das bis zum Schluss nicht begreifen können. "Es kann passieren, dass auch die FDP in sich selbst zusammenfällt."
Verantwortlich für den drohenden Zerfall der FDP ist Kubicki zufolge auch die Parteiführung: "Diejenigen, die in Regierungsverantwortung in Berlin sitzen, nehmen den Zustand der Partei kaum wahr." Wenn die Kritik ein so hohes Ausmaß erreicht habe wie bei Parteichef Guido Westerwelle, dann wolle man das nicht mehr wahrnehmen.
Dennoch gebe es zu Westerwelle keine Alternative, sagte der FDP-Politiker. Erst "bei wirklich dramatischen Niederlagen der FDP im nächsten Jahr würde Guido Westerwelle selbst die Frage des Verbleibens im Amte beantworten. Er würde nach meiner Einschätzung auf dem Bundesparteitag im Mai nicht erneut kandidieren.
Angesichts der desolaten Lage der FDP fordert Kubicki die Beschleunigung der Programmdebatte. Generalsekretär Christian Lindner will das Programm im Sommer 2012 vorlegen. Doch das sei zu spät, sagt Kubicki. "Die Menschen müssen erkennen können, dass die FDP auf das Katastrophenjahr 2010 reagiert, dass sie künftig etwas anders machen will. Dazu brauchen wir die groben Umrisse des Programms schon zum Bundesparteitag im Mai 2011."
