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Fusion rechtsextremer Parteien: NPD und DVU wollen gemeinsame Sache machen

Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU planen Medienberichten zufolge einen Zusammenschluss. Zuvor sollen aber die rund 13.000 Mitglieder befragt werden. Einen Vorschlag für einen neuen Parteinamen gibt es aber bereits.

Die rechtsextremen Parteien NPD und DVU wollen sich zusammenschließen. Vor einer endgültigen Entscheidung sollen nach Angaben der Vorsitzenden Udo Voigt und Matthias Faust die insgesamt rund 13.000 Mitglieder schriftlich befragt werden. Der NPD-Vorstand habe sich am Vorabend eines zweitägigen Parteitags in Bamberg mit überwältigender Mehrheit für eine Fusion mit der DVU ausgesprochen, sagte Parteichef Voigt. Laut Faust gibt es auch im DVU-Vorstand eine Mehrheit für die Verschmelzung.

Erstes Ziel der neuen rechten Partei, für die der Name "Die soziale Heimatpartei" im Gespräch ist, sei der Einzug in den Landtag von Sachsen-Anhalt und den Bremer Senat im kommenden Jahr.

Die NPD hat nach aktuellen Erkenntnissen des Verfassungsschutzes etwa 6800 Mitglieder, die DVU noch 4500. Die NPD hatte im vergangenen Jahr den Anfang 2005 mit der DVU beschlossenen "Deutschlandpakt" gebrochen. In den Jahren zuvor hatten die beiden rechtsextremen Parteien darauf verzichtet, sich bei Wahlen auf Landes-, Bundes- und Europaebene Konkurrenz machen.

Verdrängung der DVU durch die NPD

Experten beobachteten zuletzt eine regelrechte Verdrängung der DVU durch die NPD. Laut "Tagesspiegel" sieht die DVU-Führung unter dem Vorsitzenden Matthias Faust offenbar keine Chance mehr auf eine eigenständige, halbwegs erfolgreiche Existenz im Schatten des deutlich agileren Konkurrenten NPD.

In Bamberg demonstrierten indes Bürger sowie die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg gegen den bevorstehenden NPD-Parteitag. Auf der Mitgliederversammlung der Allianz forderten Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) und der Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde in Nürnberg, Arno Hamburger, erneut ein Verbot der rechtsextremen Partei.

Für den Nachmittag hatten 34 Organisationen aus Bamberg zu einer Menschenkette rund um den NPD- Tagungsort aufgerufen. Die Stadt hatte vergeblich versucht, den Parteitag mit juristischen Mitteln zu verhindern.

DPA/AFP / DPA
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