Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel lehnt Einsparungen im Haushalt 2011 des Bundesarbeitsministeriums ab. Gabriel sagte am Sonntag im Deutschlandfunk auf die Frage, wo die SPD bei der notwendigen Haushaltskonsolidierung sparen würde: "Also jedenfalls nicht in der Arbeitsmarktpolitik, was Herr Schäuble da vorschlägt." Viele Menschen könnten nur bei besserer Qualifikation in den Arbeitsmarkt vermittelt werden. "Ausgerechnet da zu sparen, ist nun nicht besonders klug", meinte der SPD-Chef.
Im Gegensatz dazu hält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble Sparmaßnahmen auch im Arbeitsressort für möglich. "Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme so ausrichten, dass sie zur Aufnahme regulärer Beschäftigung motivieren und nicht gegenteilige Anreize setzen", sagte Schäuble der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In dieser Frage gebe es erheblichen Spielraum. "Das könnte sogar zu Einsparungen im Haushalt führen", erklärte der CDU-Politiker.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen teile diese Ansicht, sagte Schäuble. Die Einsparungen würden auf der Koalitionsklausur am 6. und 7. Juni beschlossen.
