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Große Koalition: Neue Fraktionschefs geloben gute Politik

Peter Struck, Volker Kauder und Peter Ramsauer sind die neuen Fraktionschefs von SPD, CDU und CSU im neuen Bundestag. Sie wurden mit großen Mehrheiten von ihren Parteien gewählt.

Mit gut 94 Prozent ist der scheidende Verteidigungsminister Peter Struck am Dienstag zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Bundestag gewählt worden. Struck, Franz Müntefering und der neue SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck kündigten nach Strucks Wahl an, sie wollten die SPD in der Koalition mit der Union gemeinsam und geschlossen führen. "Wir werden gemeinsam gute, konstruktive Politik machen", sagte Müntefering.

Struck war bereits von 1998 bis 2002 Fraktionschef und wurde nach der Entlassung Rudolf Scharpings Verteidigungsminister. "Ich bin wieder da", sagte er nach seiner Wahl. Der 62-Jährige sitzt seit 25 Jahren im Bundestag. Er gilt als gesundheitlich labil, seit er einen Schlaganfall erlitten hatte.

Nur unwesentlich schlechter fiel das Ergebnis für Volker Kauder aus. Für ihn stimmten 93,3 Prozent der Unions-Abgeordneten, wie die Noch-Fraktionschefin Angela Merkel nach der Sitzung bekannt gab. Der 56-jährige Kauder konnte insgesamt 196 von 214 abgegebenen Stimmen auf sich vereinen. 14 Abgeordnete votierten gegen ihn, vier enthielten sich.

Kauder sagte, er sei dankbar für dieses Ergebnis. Er habe sich mit dem Fraktionsvorsitz um eine wunderbare Aufgabe beworben. Der künftigen Kanzlerin sagte er die volle Unterstützung zu. "Angela Merkel kann sich auf ihre Bundestagsfraktion 100-prozentig verlassen, nicht nur morgen sondern auch in den nächsten Jahren." Die Arbeit Merkels werde er fortsetzen, kündigte der studierte Jurist an.

Stürmischer Applaus für Merkel

Einen Tag vor der Wahl zur Bundeskanzlerin verabschiedete sich Merkel als Fraktionsvorsitzende. Die drei Jahre seien eine wunderbare Zusammenarbeit gewesen, sagte sie. "Die Fraktion ist mir in dieser Zeit ans Herz gewachsen." Dies sei eine gute Grundlage für die weitere Kooperation. Laut Kauder erhielt Merkel für ihre Arbeit minutenlangen stürmischen Applaus. "Das zeigt, wie sehr es Angela Merkel gelungen ist, diese Fraktion für sich zu gewinnen."

Ebenfalls einen neuen Fraktionsvorsitzenden hat nun auch die CSU-Bundestagsfraktion. Die CSU-Abgeordneten wählten Peter Ramsauer mit großer Mehrheit zum Nachfolger von Michael Glos, der als Wirtschaftsminister in die Bundesregierung wechselt. Ramsauer erhielt 41 von 44 abgegebenen Stimmen, drei Abgeordnete votierten mit Nein. Der neue Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag ist gelernter Müllermeister wie sein Vorgänger Glos. Als Vorsitzender der bayerischen Unionsabgeordneten ist er jetzt automatisch erster Stellvertreter des neuen Unionsfraktionschefs Kauder.

Reuters/DPA/AP / AP / DPA / Reuters