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Guttenberg bleibt im Amt: Gabriel spricht von "unwürdigem Schauspiel"

Seinen Doktortitel ist Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) los, sein Amt als Verteidigungsminister nicht. Unter anderem sehr zum Ärger von SPD-Politiker Sigmar Gabriel. Der verlangt von Bundeskanzlerin Angela Merkel die Entlassung Guttenbergs.

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit eindringlichen Worten aufgefordert, Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zu entlassen. "Muten Sie uns das unwürdige Schauspiel mit ihrem Verteidigungsminister nicht länger zu", sagte Gabriel am Donnerstag bei der ersten Lesung zur Reform der Wehrpflicht im Bundestag. Jeder wisse, dass Guttenberg ein "politischer Hochstapler" sei. Er frage sie, ob der Charakter eines Menschen bei der Besetzung des Kabinetts keine Rolle mehr spiele, sagte Gabriel an die Adresse Merkels.

Es gehe aber nicht mehr um Guttenberg, sondern um ganz prinzipielle Fragen des Rechtsstaates und der Demokratie, sagte der SPD-Chef weiter. Ein Verteidigungsminister, der eigene Regeln für sich beanspruche, stelle sich außerhalb des Werte- und Rechtssystems. Er offenbare eine Haltung, "die ihre Wurzeln in der Ständegesellschaft hat." An Merkel gerichtet sagte Gabriel: "Es geht darum, ob Sie bereit sind, Schaden von unserem Land abzuwenden."

Die Universität Bayreuth hatte Guttenberg am Mittwoch seinen Doktortitel wegen erheblicher wissenschaftlicher Mängel aberkannt. Nicht geklärt wurde allerdings die Frage, ob der Minister bewusst getäuscht hat. Guttenberg hatte selbst um die Rücknahme seines Titels gebeten.

mm/AFP / AFP