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Bundeswirtschaftsminister "Gas ist von nun an ein knappes Gut": Habeck ruft zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas aus

Bundeswirtschaftsminister: "Gas ist von nun an ein knappes Gut": Habeck ruft zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas aus
Sehen Sie im Video: "Gas ist von nun an ein knappes Gut", sagt Bundeswirtschaftsminister Habeck. 




STORY: Hinweis: Dieser Beitrag wird Ihnen ohne Sprechertext gesendet. O-TON BUNDESWIRTSCHAFTSMINISTER ROBERT HABECK (DIE GRÜNEN) "Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland. Das sage ich obwohl oder gerade weil die Versorgungssicherheit in Deutschland aktuell gewährleistet ist. Der Markt ist also in der Lage, die Mengen, die benötigt werden, um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten und auch die Speicher moderat anzufüllen, auf dem Markt zu besorgen. Dennoch - und das zwingt uns zu diesem Schritt heute - darf die aktuelle Lage und nicht in einer falschen Sicherheit wägen."
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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Grund dafür seien die seit Mitte Juni bestehende Kürzung der russischen Gaslieferungen sowie die hohen Preise am Gasmarkt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) hat die zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas, die sogenannte Alarmstufe, ausgerufen. Grund dafür seien die seit Mitte Juni bestehende Kürzung der russischen Gaslieferungen sowie die hohen Preise am Gasmarkt, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Die Lage sei derzeit "angespannt", die Versorgungssicherheit aber gewährleistet.

"Wir haben in Deutschland eine Störung der Gasversorgung", sagte der Minister. Daher sei es erforderlich, die zweite von drei Stufen im Notfallplan auszurufen. Die dritte wäre die Notfallstufe, dann erst darf der Staat in den Markt eingreifen.

"Gas ist von nun an ein knappes Gut", sagte Habeck weiter. "Alle Verbraucherinnen und Verbraucher – sowohl in der Industrie, in öffentlichen Einrichtungen wie in den Privathaushalten – sollten den Gasverbrauch möglichst weiter reduzieren, damit wir über den Winter kommen."

"Es sind die Versäumnisse der letzten Dekade, die uns jetzt in diese Bedrängnisse geführt haben", sagte der Minister. Man stünde anders da, wenn man in den vergangenen Jahren bei der Energieeffizienz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien wirklich vorangekommen wäre.

Habeck: "Wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen"

Der Notfallplan hat drei Stufen: Die jetzt ausgerufene Alarmstufe ist die zweite. Die dritte wäre die Notfallstufe.

Laut dem Plan liegt bei der Alarmstufe eine Störung der Gasversorgung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage führt. Der Markt ist aber noch in der Lage, diese Störung oder Nachfrage zu bewältigen.

Versorgungsunternehmen sollen noch keine Möglichkeit erhalten, ihre Gaspreise nach dem Energiesicherungsgesetz zu erhöhen. Zwei Voraussetzungen müssen dafür erfüllt sein: Zum einen müssen Alarmstufe oder Notfallstufe ausgerufen worden sein. Zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland" festgestellt haben. Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise auf ein "angemesses Niveau" erhöhen.

Habeck erklärte am Donnerstag: "Die Preise sind jetzt schon hoch, und wir müssen uns auf weitere Anstiege gefasst machen." Das werde sich auf die Industrieproduktion auswirken und für viele Verbraucher eine große Last werden. "Es ist ein externer Schock." Er warf Russlands Präsident Wladimir Putin einen "ökonomischen Angriff" vor.

Der Bundeswirtschaftsminister forderte wegen der Gaskrise Privathaushalte auf, Heizungsanlagen zu warten. "Es macht Sinn, die Heizung vernünftig einzustellen", sagte Habeck. Dadurch seien Einsparungen von 15 Prozent möglich. "Wir sind also jetzt gehalten, die Gasverbräuche zu reduzieren." Habeck sprach von einer "trügerischen Sicherheit" im Sommer. "Aber der Winter wird ja kommen. Wir müssen also jetzt die Vorsorge treffen, um im Winter vorbereitet zu sein." 

fs DPA AFP

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