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Hannelore Kraft: SPD soll auf Parteitag "nach vorn diskutieren"

Vor dem morgen (Freitag) in Dresden beginnenden SPD-Bundesparteitag hat die designierte stellvertretende Vorsitzende Hannelore Kraft vor rückwärtsgewandten Debatten gewarnt.

Vor dem morgen (Freitag) in Dresden beginnenden SPD-Bundesparteitag hat die designierte stellvertretende Vorsitzende Hannelore Kraft vor rückwärtsgewandten Debatten gewarnt. "Wir müssen viel diskutieren, aber wir müssen nach vorn diskutieren", sagte die nordrhein-westfälische SPD-Chefin am Donnerstag im Deutschlandfunk.

Kraft wandte sich dagegen, die Agenda 2010 generell infrage zu stellen. Bei der Rente mit 67 brauche man "flexible Übergänge". Die SPD-Politikerin wandte sich gegen Koalitionsdebatten. "In einem Mehrparteiensystem darf man nicht auf Koalitionen schielen." Es gebe auch "keinen Automatismus, mit der Linken zusammenzugehen."

Die SPD-Führungsgremien bereiten heute (Donnerstag) in Dresden den Parteitag vor, bei dem Sigmar Gabriel zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt werden soll. Andrea Nahles soll neue Generalsekretärin werden. Bei den Sitzungen von Präsidium, Vorstand und Parteirat sollen letzte Änderungen an den Anträgen beschlossen werden.

Die Juso-Vorsitzende Franziska Drohsel verlangte deutliche Nachbesserung des "in Teilen recht schwammigen Leitantrages des Vorstands". Es helfe der SPD in der Krise "nicht weiter, wenn wir über alles und nichts diskutieren", sagte sie der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag). "Die SPD hat das bestehende Gerechtigkeitsdefizit mitverursacht. Dazu muss sie sich jetzt auch bekennen. Dafür haben wir Jusos einen Initiativantrag gestellt, der im Gegensatz zum Leitantrag deutliche Worte findet."

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel rief die Partei zur Geschlossenheit auf. Er sagte am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur: "Ich spüre bei vielen, dass wir an einem Punkt sind, wo wir es gemeinsam schaffen müssen. Vorbehalte müssen überwunden werden. In dieser Verantwortung muss der Parteitag stehen. Ich bin dafür, die Inszenierungselemente zurückzufahren." Schäfer-Gümbel wandte sich gegen Schuldzuweisungen und Personaldebatten.

DPA / DPA