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Sachsen-Anhalt Haseloff zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt

Reiner Haseloff (CDU)
Sehen Sie im Video: Reiner Haseloff im zweiten Wahlgang in Sachsen-Anhalt gewählt.




Die neue Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt hat Reiner Haseloff erst im zweiten Wahlgang zum Ministerpräsidenten des ostdeutschen Bundeslands gewählt. Der Amtsinhaber erhielt im Magdeburger Landtag am Donnerstag 53 Stimmen, mit Nein votierten 43 Abgeordnete, es gab eine Enthaltung. Der CDU-Politiker nahm die Wahl unmittelbar an. Die Fraktionen der Koalition aus CDU, SPD und FDP haben zusammen 56 der insgesamt 97 Abgeordneten. Der 67 Jahre alte Haseloff wollte seine dritte Amtszeit eigentlich mit einer klaren Mehrheit im ersten Wahlgang beginnen. Dort stimmten in geheimer Abstimmung aber nur 48 Abgeordnete für ihn. Die CDU hatte bei der Landtagswahl Anfang Juni ihre Position als stärkste Partei verteidigen können. Bis dahin regierten die Christdemokraten in einer Koalition mit SPD und Grünen. Nach der Wahl entschied die CDU sich für eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art in Deutschland überhaupt.
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Rainer Haselhoff kommt mit einem blauen Auge davon: Nachdem er im ersten Wahlgang keine Mehrheit erhielt, wurde er im zweiten Wahlgang wieder zum Ministerpräsidenten gewählt.

Im zweiten Wahlgang hat der Landtag von Sachsen-Anhalt den CDU-Politiker Reiner Haseloff erneut zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt. 53 Abgeordnete stimmten für Haseloff, 43 gegen ihn bei einer Enthaltung. Im ersten Wahlgang hatte er nur 48 Stimmen bekommen und damit die nötige Mehrheit von 49 Stimmen knapp verfehlt. Die neue schwarz-rot-gelbe Koalition in Sachsen-Anhalt kommt im Landtag auf 56 Sitze. Haseloff nahm die Wahl an und wurde im Anschluss vereidigt.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni mit 37,1 Prozent unerwartet klar gewonnen und stellt 40 Abgeordnete. Haseloffs CDU bildet eine Koalition mit SPD und FDP, die erste dieser Art im wiedervereinigten Deutschland. Sie kommt im Magdeburger Landtag auf eine deutliche Mehrheit mit 56 der 97 Sitze. Bis zum Nachmittag sollen auch die vier Minister sowie fünf Ministerinnen ernannt und vereidigt werden. Die CDU stellt neben dem Regierungschef sieben Ministerinnen und Minister. Die SPD besetzt zwei Ministerposten, die FDP einen.

Durch die Zugewinne kommt die CDU im neuen Landtag schon allein mit der SPD auf eine Mehrheit von einer Stimme. Das war Haseloff, der sich in den vergangenen zwei Jahren nicht immer auf die ganze CDU-Fraktion verlassen konnte, aber zu knapp. Die FDP, die mit 6,4 Prozent die Rückkehr in den Landtag nach zehn Jahren geschafft hatte, galt den Konservativen als natürlicher Koalitionspartner. Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

Haseoff zum dritten Mal wiedergewählt

Die SPD war bei der Wahl auf ein historisches Tief von 8,4 Prozent abgerutscht. Nach tagelangen Sondierungen, einem Parteitag, den Koalitionsverhandlungen und einer Mitgliederbefragung hatte sich auch die Sozialdemokraten bereit erklärt, der neuen Koalition beizutreten.

Haseloff wurde 2011 zum ersten Mal gewählt. Bei der Wahl durch die CDU/SPD-Koalition musste er damals eine Reihe von Gegenstimmen auch aus dem Regierungslager hinnehmen. Für eine vierte Amtszeit will der 67-Jährige nicht mehr kandidieren und in den kommenden Jahren CDU-Chef Sven Schulze (42) als seinen Nachfolger aufbauen. Schulze wird im Kabinett Haseloff Wirtschafts- und Agrarminister. Schon bei der Regierungsbildung hatten die beiden eng zusammengearbeitet. Schulze hatte als Parteichef die Sondierungen und die dreiwöchigen Koalitionsverhandlungen koordiniert.

Keine Mehrheit im ersten Wahlgang

Die nötige Stimmmehrheit im ersten Wahlgang hatte Reiner Haseloff verfehlt. Nur 48 der 97 Abgeordneten stimmten am Donnerstag mit Ja. Für eine Wahl benötigt Haseloff mindestens 49 Ja-Stimmen. Er muss sich nun einem zweiten Wahlgang stellen. Verfehlt er auch dabei die absolute Mehrheit, würde im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Regierungschef genügen. Die Sitzung wurde zunächst für eine Stunde unterbrochen.

Schon bei seinen beiden vorherigen Wahlen hatte der heute 67-Jährige einen Dämpfer erhalten: 2011 stimmten mehrere Abgeordnete aus der Koalition aus CDU und SPD gegen Haseloff – wegen der damals großen Mehrheit reichte es für ihn dennoch im ersten Wahlgang. Zu Beginn der schwarz-rot-grünen Koalition 2016 wurde Haseloff hingegen erst im zweiten Wahlgang gewählt.

Eine Fortsetzung der schwarz-rot-grünen Landesregierung hatten die bei der CDU ohnehin unbeliebten Grünen wegen der schwarz-roten Mehrheit ausgeschlossen.

rw DPA

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