Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" hat Olaf Scholz in der Debatte um die Neuausrichtung der SPD ein striktes Umdenken gefordert. In dem internen Papier spreche Scholz von einer "schonungslosen Betrachtung der Lage"und gehe darin hart mit seiner Partei ins Gericht. Der Hamburger Bürgermeister gilt als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen SPD-Chefs Martin Schulz.
Bei der Analyse ihres historisch schlechten Bundestagswahlergebnisses müsse die SPD auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" verzichten, mahnt Scholz demnach. Weder die "fehlende Mobilisierung" der eigenen Anhänger, noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung – schließlich habe der Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Stattdessen seien die Probleme der SPD "grundsätzlicher".
SPD-Papier von Olaf Scholz: "Keine Ausflüchte"
Scholz will das Papier mit dem Titel "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" dem Bericht zufolge im Laufe des Tages veröffentlichen. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde wirtschaftliches Wachstum "eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen", schreibt Scholz laut "SZ" darin.
Der SPD müsse es gelingen, "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" zu verbinden. Schulz hingegen hatte zuletzt einen deutlich anderen Akzent gesetzt und gefordert, die Sozialdemokratie müsse wieder die Systemfrage stellen, statt nur noch "um die Verteilung der Effekte im System" zu kreisen.
