Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat den Regierungen der USA und Großbritanniens schwere Versäumnisse bei der Aufklärung der Foltervorwürfe gegen Soldaten dieser Länder vorgeworfen. Die deutsche AI-Generalsekretärin Barbara Lochbihler sagte, Amnesty habe der britischen Regierung schon im Juli vergangenen Jahres entsprechende Berichte vorgelegt, ohne eine Antwort zu bekommen.
Damals sei in Irak ein Hotelangestellter festgenommen worden und in britischen Gewahrsam gekommen. Der Mann sei kurz darauf tot aufgefunden worden, wobei seine Leiche schwerste Verletzungen aufgewiesen habe. Die darauf angesprochene britische Militärpolizei habe nach London verwiesen. Auch dort sei Amnesty International vorstellig geworden. Doch habe die britische Regierung nur gesagt, dass sie über ein laufendes Verfahren keine Auskunft gebe. "Wir halten das für vorgeschoben", sagte Lochbihler. Schließlich liege Juli 2003 lange zurück, ohne dass etwas geschehen sei.
Keine Einzelfälle
Im Februar/März dieses Jahres habe Amnesty in Basra Tötungsfälle von Zivilisten untersucht. Dort seien Minderjährige und Erwachsene aus nächster Nähe erschossen worden, ohne dass eine akute Gefährdung vorgelegen habe. Auch da habe ihre Organisation vergeblich verlangt, die Betroffenen zur Verantwortung ziehen. All dies als Einzelfälle hinzustellen, sei unverantwortlich, sagte Lochbihler.
"Einzelfälle sind es nicht, es geht immer nach dem gleichen Muster", fügte sie hinzu: Die Menschen würden gedemütigt, erhielten Schläge, ihnen werde mit Hinrichtung gedroht. Die amerikanische Regierung sei schon seit zwei Jahren mit Foltervorwürfen konfrontiert worden, die auch Afghanistan beträfen.
Das Klima der Straflosigkeit leiste immer neuen Taten Vorschub. Und wenn die von Amnesty International seit zwei Jahren geforderte Bestrafung der Täter jetzt angekündigt werde, sei ihre Organisation skeptisch, zumal wenn es nicht aus eigener Erkenntnis geschehe, sondern nur auf Grund öffentlichen Drucks. Lochbihler forderte unabhängige Untersuchungen, auch müsse Hilfsorganisationen unangemeldet Zugang zu Gefängnissen gewährt werden.
