Verteidigungsminister Peter Struck befürwortet nicht nur eine stärkere Rolle der NATO in Afghanistan, sondern auch einen Einsatz des Bündnisses im Irak. Die Vereinten Nationen müssten dafür zwar einen entsprechenden Auftrag erteilen, sagte Struck der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Aber wenn "UNO-Beschlüsse vorliegen und die NATO gebeten wird, größere Verantwortung zu übernehmen", dann hätte Deutschland "keinen Grund, einem Engagement der Allianz in Irak zu widersprechen".
Regierung müsste entscheiden
Die NATO bleibe "auf lange Jahre hinaus wesentlicher Garant für die weltweite Sicherheit". Sollte es zu einem solchen Einsatz kommen, schloss der Verteidigungsminister auch eine Mitwirkung deutscher Soldaten nicht aus. Wenn entsprechende "NATO-Beschlüsse vorliegen, könnte es bedeuten, dass wir gefragt werden". Dann obliege es aber "der nationalen Regierung, eine Antwort zu geben". Zum jetzigen Zeitpunkt sei dies allerdings noch eine "theoretische Frage" und eine deutsche Beteiligung nicht "zwangsläufig".
Kriterien für die Entscheidung
Struck nannte Kriterien, nach denen die Bundesregierung künftig über eine Beteiligung deutscher Soldaten an Kriseneinsätzen im Ausland entscheiden wolle. Es gehe erstens um die "Sicherung der Stabilität auf dem eigenen Kontinent - wie auf dem Balkan". Zweites Kriterium seien "besondere deutsche Interessen in einer anderen Region oder in einem anderen Land außerhalb Europas" wie im Falle Afghanistans, "wo wir dem internationalen Terrorismus begegnen und Solidarität mit unserem wichtigsten Bündnispartner Amerika geübt haben".
Keine Ausweitung des Afrika-Engagements
Der Verteidigungsminister lehnte vor diesem Hintergrund eine Ausweitung des deutschen Engagements in Afrika ab. Dort seien "andere Staaten gefordert, beispielsweise solche, die als ehemalige Kolonialmächte dort eine besondere Verantwortung tragen", sagte er mit dem Hinweis auf Frankreich und Großbritannien. Einen Einsatz der Bundeswehr in Liberia werde es demnach auch nicht geben: "Das schließe ich aus. Da stehen andere in der Verantwortung."
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Unterwegs nach Kabul
Struck ist am Sonntag zu einer zweitägigen Reise nach Usbekistan und Afghanistan abgeflogen. Struck nimmt am Montag in der afghanischen Hauptstadt Kabul an der Übergabe des Kommandos der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) an die NATO teil. Die vergangenen sechs Monate hatten Deutschland und die Niederlande die ISAF-Führungsrolle inne. Erste Station Strucks ist am Sonntag die usbekische Hauptstadt Taschkent. Von dort aus geht die Reise des Ministers am Montagmorgen weiter nach Kabul. Struck kehrt am Montagabend nach Berlin zurück. In Kabul will Struck mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai über Möglichkeiten eines Einsatz deutscher Soldaten auch in der afghanischen Provinz beraten.
