Jan Böhmermann: Bundesregierung lässt Strafverfahren zu - Tweets und Reaktionen

Gegen ein Uhr mittags war es raus: Die deutsche Bundesregierung lässt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zu. "Gesetzliche Voraussetzung für die Strafverfolgung des speziellen Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten ist eine Ermächtigung der Bundesregierung. (...) Im Ergebnis wird die Bundesregierung im vorliegenden Fall die Ermächtigung erteilen", sagte Merkel in Berlin. Und kündigte an, dass der Paragraf zur Beleidigung ausländischer Staatschefs, auf den sich die Türkei berufen hatte, abgeschafft werden solle.

Für Böhmermann und sein Schmähgedicht ist das jedoch zu spät. Nun wird sich die Justiz um den Fall kümmern. Erdogan habe gewonnen - so interpretieren viele Kommentatoren das Geschehen. Und blicken besorgt zu anderen Staatsoberhäuptern. Sind nicht auch in den USA bald Wahlen?

Neben all der Kritik gab es aber auch Stimmen, die den Wert der Rechtsstaatlichkeit betonten: Nur die Justiz dürfe entscheiden.