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KLIMAGIPFEL: Guter Tag für die Umwelt

Nach zähen und langwierigen Verhandlungen in der Nacht zum Montag hat es auf dem Bonner Weltklimagipfel doch noch eine Einigung gegeben. Bundesumweltminister Jürgen Trittin sagte am Morgen: »Es ist gelungen, das Kyoto-Protokoll zu retten.«

Nach zähen und langwierigen Verhandlungen in der Nacht zum Montag hat es auf dem Bonner Weltklimagipfel doch noch eine Einigung gegeben. Bundesumweltminister Jürgen Trittin sagte am Morgen in Bonn: Es ist eine Einigung erfolgt. Diese Einigung ist vor allem auf Grund der EU zu Stande gekommen. Es ist damit gelungen, in Bonn das Kyoto-Protokoll zu retten und ratifizierbar zu machen.»

Zuvor hatte auch UN-Sprecher Michael Williams die Einigung bestätigt. Aus der deutschen Delegation war zu erfahren, auch Japan habe mitgezogen. Dänemarks Umweltminister Svend Aukem sagte: »Dies ist ein guter Tag für die globale Umwelt.« Aukem weiter: »Wir haben das Kyoto-Protokoll gerettet.« Die Vereinbarung muss allerdings noch im Plenum der Konferenz bestätigt werden.

Die Einigung auf dem Bonner Weltklimagipfel wurde entscheidend dadurch ermöglicht, dass die bis zuletzt schwankenden Regierungen Kanadas und Japans mitzogen. UN-Sprecher Michael Williams sagte am Montag in Bonn: »Kanada und Japan haben zugestimmt.«

System der Kontrolle

Das Klimaschutzprotokoll von Kyoto sieht ein System der Kontrolle und Bestrafung vor, damit die Länder ihre Treibhausgase auch wirklich wie vereinbart reduzieren. Heftig umstritten war auf dem Klimagipfel in Bonn, wie streng und wie hoch die Strafen sein sollten.

Der erste Vorschlag von Klimagipfel-Präsident Jan Pronk sieht völkerrechtlich bindende Konsequenzen vor, wenn die Länder ihre Ziele nicht erfüllen. Auch die EU hatte sich für konsequente Strafen ausgesprochen. Vor allem Japan wollte dagegen eine weichere Linie durchsetzen.

Auch das Strafmaß hatte Pronk festgelegt. Für jede Tonne Kohlendioxid, die in der ersten Verpflichtungsperiode nicht erreicht wird, sollten die Länder nach 2012 zusätzlich 1,3 Tonnen einsparen. Zudem sieht der Vorschlag Zahlungen vor, um den Umweltschaden zu reparieren, der durch die Nichterfüllung des Zieles eingetreten ist.

Für das Gremium, das überwacht, ob die Staaten ihre Ziele erreichen, hatte Pronk eine bestimmte Verteilung der Sitze vorgeschlagen. Über diese Anteile debattierten die Delegierten am Montagmorgen ebenfalls heftig.