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Koalitionsdiskussion: SPD weist gelb-grünes Buhlen zurück

Weil die Gesundheitsreform zunehmend SPD und Union auseinander treibt, bringt sich nicht nur die FDP in Stellung und wirbt offen um die Sozialdemokraten. Die weisen die Avancen aber noch zurück.

"Die große Koalition kann es nicht, wir brauchen eine andere Konstellation. Deshalb müssen wir jetzt ausloten, was geht." Mit diesen Worten hat der stellvertretende FDP-Chef Rainer Brüderle das Werben um die SPD eröffnet und offen die Zusammenarbeit seiner Partei mit den Sozialdemokraten angeboten. Die SPD reagierte zurückhaltend auf das Angebot. Es sei zwar "ein schönes Signal, über das sich die SPD freut", so Fraktionsvize Ulrich Kelber, Ziel der SPD sei es aber, "bis 2009 in der großen Koalition zu bleiben und sie zum Erfolg zu führen".

Künast und Struck zum Essen verabredet

Auch die Grünen machen der SPD zarte Avancen. Die "Bild"-Zeitung berichtet, die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, habe sich für die kommende Woche mit ihrem SPD-Kollegen Peter Struck zum Essen verabredet. Das Gespräch solle ungeachtet aller Spekulationen stattfinden. Künast sagte der "Berliner Zeitung", die Grünen seien unter bestimmten Bedingungen bereit zu einer Ampel-Koalition mit SPD und FDP.

Bislang aber ist aus Reihen der Sozialdemokraten über diese Farbenspiele weitgehend Ablehnung zu hören. So sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil: "Aus Verantwortung für unser Land arbeiten wir für den Erfolg dieses Bündnisses", nämlich der großen Koalition. SPD-Chef Kurt Beck sagte, man müsse sich an den Spekulationen nicht ernsthaft beteiligen. "Ich glaube, dass es normal ist, vernünftig miteinander zu reden."

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Auch der konservative Flügel in der SPD lehnt ein neues Regierungsbündnis ab. "Dreierkoalitionen sind auf Bundesebene nicht regierungsfähig, da die internen Fliehkräfte zu groß sind. Wir stehen zur großen Koalition", sagte der Sprecher des Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs. über die rechnerisch mögliche Ampel-Koalition von SPD, FDP und Grünen.

Rechte und linke SPDler gegen Koalitionswechsel

Auch Klaas Hübner vom Seeheimer Kreis und Michael Müller von der SPD-Linken erklärten die "Brautschau" für die Legislatur-Periode bis 2009 für beendet. Im "Kölner Stadt-Anzeiger" sagten die beiden allerdings auch, die SPD müsse sich die Optionen für ein Bündnis mit den veränderten Freidemokraten offen halten.

Die CDU, Leidtragender für den Fall eines Regierungswechsels, ist bislang ruhig. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hatte die SPD nur dazu aufgefordert, die Nerven zu behalten. "Das ist auch eine Führungsfrage. Der SPD-Vorsitzende Beck kann nicht einerseits öffentlich Koalitionstreue beschwören, während einige seiner Leute auf Brautschau gehen."

AP/Reuters/DPA / AP / DPA / Reuters